Strategiefahigkeit im Regulierungswettbewerb: Legislative, administrative und forensische Anpassungsprozesse im Zuge der Europaisierung des Markenschutzes

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Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb.pdf......Page 2
Vorwort......Page 5
Inhaltsverzeichnis......Page 6
Abkürzungsverzeichnis......Page 11
Abbildungsverzeichnis......Page 13
Tabellenverzeichnis......Page 16
1 Einleitung......Page 18
2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld......Page 23
2.1 Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte......Page 25
2.2 Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft......Page 26
2.3 Ökonomische Funktionen von Marken......Page 31
2.4 Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft......Page 40
3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen......Page 45
3.1 Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept......Page 46
3.2 Das Konzept der Implementationseffektivität......Page 50
3.3 Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken......Page 52
3.4 Das Konzept des Regulierungswettbewerbs......Page 56
3.4.1 „Puzzles“ des Regulierungswettbewerbs......Page 59
3.4.2 Regulierungswettbewerb und Markenschutz......Page 60
3.5 Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen......Page 61
3.6 Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen......Page 68
3.7 Methodisches Vorgehen......Page 71
4 Internationales und europäisches Markenrecht......Page 74
4.1.1 Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)......Page 76
4.1.2.1 Das MMA und seine Revision in Nizza......Page 77
4.1.2.2 Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA......Page 81
4.1.3 Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT)......Page 85
4.2 Europäische Entwicklungen47......Page 87
4.2.2 Die europäische Gemeinschaftsmarke......Page 88
5 Wettbewerb und Regulierungsdruck......Page 92
5.1 Die Intensivierung des Wettbewerbs......Page 94
5.2 Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter......Page 98
5.3 Herausforderungen an den nationalen Markenschutz......Page 118
6 Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung......Page 122
6.1 Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland......Page 123
6.1.1 Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland......Page 124
6.1.2 Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland......Page 128
6.1.3 Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts......Page 131
6.2.1 Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien......Page 134
6.2.2 Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland......Page 136
6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland......Page 139
6.3.1.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure......Page 148
6.3.1.2 Das Eintragungsverfahren......Page 158
6.3.1.3 Die Löschungsverfahren......Page 168
6.3.1.5 Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration)......Page 171
6.3.1.6 Rechtsmittel......Page 172
6.3.1.7 Gebühren......Page 173
6.3.2 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG......Page 174
6.3.2.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure......Page 175
6.3.2.2 Das Eintragungsverfahren......Page 179
6.3.2.3 Das Löschungsverfahren......Page 186
6.3.2.4 Die Eintragungsbewilligungsklage......Page 188
6.3.2.5 Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung......Page 189
6.3.2.6 Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde......Page 190
6.3.2.7 Gebühren......Page 193
6.4 Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland......Page 194
6.4.1.1 Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS......Page 200
6.4.1.2 Die Organisationsstruktur......Page 203
6.4.1.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien......Page 207
6.4.2.1 Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ......Page 214
6.4.2.2 Die Organisationsstruktur......Page 218
6.4.2.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien......Page 223
6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland......Page 233
6.5.1 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien......Page 235
6.5.2 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland......Page 240
6.5.3 Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischenGerichtssystem......Page 253
7 Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland......Page 260
7.1.1 Datenbasis und Indikatoren......Page 263
7.1.2 Arbeitsoutput......Page 267
7.1.3 Bearbeitungsfristen......Page 276
7.1.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder......Page 280
7.2 Arbeits- und Entscheidungsqualität......Page 286
7.2.1 Datenbasis und Indikatoren......Page 287
7.2.2 Akzeptanz der Behördenentscheidungen......Page 289
7.2.3 Auslegung der absoluten Schutzhindernisse......Page 294
7.2.4 Entscheidungskonsistenz......Page 299
7.2.5 Risiko im Widerspruchsverfahren......Page 312
7.2.6 Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien......Page 325
7.2.7.1 Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden......Page 327
7.2.7.2 Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis......Page 339
7.2.7.3 Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz......Page 342
7.2.8 Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder......Page 344
7.3 Informationspolitik......Page 346
7.3.2 Informationen für die Kunden......Page 347
7.3.3 Informationen für die Öffentlichkeit......Page 353
7.3.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder......Page 359
8 Strategiefähigkeit der Akteure – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen......Page 361
8.1 Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure......Page 362
Legislative Dimension......Page 367
Administrative Dimension......Page 369
Justitielle Dimension......Page 370
8.3 Impacts nationaler Effektivierungsstrategien......Page 371
8.4 Schlussfolgerungen......Page 373
Literaturverzeichnis......Page 376
Deutschland......Page 409
Staatsverträge; Mehrseitige Abkommen......Page 411
Deutschland......Page 413
Großbritannien......Page 415
Deutschland......Page 416
Europäische und internationale Quellen (HABM und WIPO)......Page 418
Interviews und E-Mail Anfragen......Page 421
Großbritannien......Page 423
Deutschland......Page 424