Die vorliegende Veröffentlichung Das ABC des Rechts der Europäischen Union
trägt den durch den Vertrag von Lissabon vorgenommenen Änderungen
Rechnung. Mit Ausnahme bestimmter Zitate oder von Stellen, in denen der
historische Kontext etwas anderes erfordert, stammen die zitierten Artikel
aus den konsolidierten Fassungen der europäischen Verträge (Amtsblatt der
Europäischen Union C 83 vom 30. März 2010). Stand der Veröffentlichung ist
März 2010.
Author(s): Klaus-Dieter Borchardt
Publisher: Europäische Union
Year: 2010
Language: German
Pages: 152
007 VORWORT
009 VON PARIS NACH LISSABON ÜBER ROM, MAASTRICHT,
AMSTERDAM UND NIZZA
021 DIE GRUNDWERTE DER EUROPÄISCHEN UNION
023 Die EU als Garant des Friedens
023 Einheit und Gleichheit als Leitmotive
024 Die Grundfreiheiten
025 Das Prinzip der Solidarität
025 Die Achtung der nationalen Identität
025 Das Verlangen nach Sicherheit
026 Die Grundrechte
031 DIE „VERFASSUNG“ DER EUROPÄISCHEN UNION
031 Die Rechtsnatur der EU
036 Die Aufgaben der EU
042 Die Befugnisse der EU
047 Die Institutionen der EU
050 Organe: Europäisches Parlament – Europäischer Rat – Rat –
Europäische Kommission – Gerichtshof der Europäischen Union –
Europäische Zentralbank – Rechnungshof
083 Beratende Einrichtungen:
Wirtschafts- und Sozialausschuss – Ausschuss der Regionen
086 Europäische Investitionsbank
089 DIE RECHTSORDNUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
089 Die EU als eine Schöpfung des Rechts und eine Gemeinschaft durch
das Recht
090 Die Rechtsquellen des Unionsrechts
091 Die Gründungsverträge der EU als primäres Unionsrecht – Die Rechtsakte
der EU als sekundäres Unionsrecht – Völkerrechtliche Abkommen der EU
– Allgemeine Rechtsgrundsätze – Gewohnheitsrecht – Absprachen und
Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU
097 Das Handlungsinstrumentarium der EU
099 Verordnungen – Richtlinien – Beschlüsse – Empfehlungen und
Stellungnahmen – Entschließungen, Erklärungen und Aktionsprogramme –
Veröffentlichung und Bekanntgabe
109 Das Rechtsetzungsverfahren in der EU
110 Ordentliches Gesetzgebungsverfahren – Zustimmungsverfahren –
Einfaches Verfahren
115 Das Rechtsschutzsystem der EU
116 Vertragsverletzungsverfahren – Nichtigkeitsklage – Untätigkeitsklage –
Schadensersatzklage – Beamtenklagen – Unionspatentrechtsstreitigkeiten –
Rechtsmittelverfahren – Vorläufiger Rechtsschutz –
Vorabentscheidungsverfahren
124 Die Haftung der Mitgliedstaaten für Verletzungen des Unionsrechts
125 Haftung wegen normativen Handelns oder Unterlassens der
Mitgliedstaaten – Haftung wegen Verletzung des Unionsrechts durch die
richterliche Gewalt
129 DIE EINORDNUNG DES UNIONSRECHTS
IM GESAMTSYSTEM DES RECHTS
129 Die Eigenständigkeit der Rechtsordnung der EU
130 Das Zusammenwirken von Unionsrecht und nationalem Recht
132 Kollision zwischen Unionsrecht und nationalem Recht
133 Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts im nationalen
Recht – Der Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht – Die
unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts
141 SCHLUSSBETRACHTUNG
142 ANHANG
