Gleichgewicht der Staats-Gewalten. Wesen demokratischer Staatsmacht

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Einführung: Der Untersuchungsgegenstand: Staatsmacht in Gleichgewicht 14
1. Recht als Macht-Ordnung 14
2. Der rechtliche Dreisprung „der Macht“ 14
3. Von der „Teilung der Gewalten“ zu deren „Gleichgewicht in Staatseinheit“ 15
4. Balance der Macht-Gewalten in Staatseinheit 16
5. Historische Rückblende zur Macht-Balance: Schwindende Religion, als göttliche Machtbalance, im Staatsrecht 17
6. Machtbalance und demokratische Dynamik 18
7. Untersuchungsschritte eines Gewaltengleichgewichts 18
8. Europarecht als Ausblick 19
A. „Macht“ – Gegenstand einer Gleichgewichtsordnung 21
I. Aristokratisch-monarchische Macht: Einheitliche rechtliche Allmacht 21
1. Unterwerfung von Gegenkräften in staatsrechtlicher Institutionalität 21
2. Machtausübung: nur nach Durchsetzungs-Effizienz, nicht nach Formen, Inhalten 21
3. Staats-Macht: Wesentlich virtuelle Allmacht 22
4. Von der Einen Staatsmacht über rechtliche Gegenmächte zu „Machtteilungen“ 22
II. Gewaltenteilung als Demokratische Machtteilung 23
1. „Macht“ als (Fort-)‌Wirkung faktischer Machtlagen 23
2. „Macht“: Im Staatsrecht demokratische „Volonté générale de tous les jours“ 24
3. „Macht“: Verfasst in „Organen“ – „Gewalten“ 25
4. Demokratische Gewaltenteilung: Gesamtzustand rechtlicher Machtausübung – nicht „Machtteilung“ 26
5. Untersuchungsziel: Rechtliche Ordnung (solch) herkömmlicher Gewaltenteilung in Gleichheit: Gleichgewicht der Gewalten 27
Exkurs: Vergleichender Blick ins nahe europäische Ausland 27
B. „Gleich-Gewicht“: Gleichheit in den Machtwirkungen der Staatsgewalten 30
I. Eine neu‍(artig)‌e Fragestellung 30
1. Bisher: „Gewaltengewichtung“ durch „Gewaltenteilung“ verdrängt 30
2. Gleichheit als Kategorie der Gewaltenteilung 31
II. Gleichheit als Staatsorganisationsnorm – Ausprägungen 31
1. Die grundrechtliche Gleichheit 31
2. Bisher: Keine „staatsorganisatorisch gleichen Gewalten“ 32
3. Gleichheit: wirksam aber nicht nur als Verrechtlichung von Machtwirkungen, sondern auch von Machtorganisation‍(en) 33
4. Faktische und rechtliche Erscheinungen: zu ordnen in Gleichheit 33
5. Quantitative und qualitative Wirkungsgewichte eines Ordnens in Gewaltenteilung 35
6. Gegenständliche Ordnungsbetrachtung nach verfassungsrechtlich gegliederten Bereichen 36
III. Zusammenfassung der Beurteilungs-Gestaltungsaufgabe einer Erhaltung, gegebenenfalls Herstellung, gleichgewichtender Gewaltenteilung 36
C. Gleichgewicht der Gewalten und Grundsätze des Demokratischen Verfassungsrechts 38
I. Verfassung als Normenvielfalt nach Mitteln und Zielen einer rechtlichen Ordnung 38
1. „Verfassungszustand“ als Gleichgewicht 38
2. Verfassung nach ihrem Geltungsziel: Ordnung in Gleichgewicht 39
3. Verfassungsrechtliches Gewaltengleichgewicht in vertikaler Verfassungsordnung 41
II. Verfassung als Form eines Gewaltengleichgewichts 43
1. Ein Mehr gegenüber Gewaltenvielfalt in Gewaltenteilung 43
2. Verfassung in Spannung zwischen Freiheit und organisatorischem Gewaltengleichgewicht 44
III. Gleichgewichtsregelungen der Gewalten in allgemeinen Grundgesetz-Bestimmungen 44
1. Das Problem „prinzipieller Gleichgewichtsregelungen“ 44
2. Die allgemeinen Verfassungsgrundsätze des Grundgesetzes als Ordnungskategorien eines Gleichgewichts unter ihnen 46
IV. Ergebnis zu „Gewaltengleichgewicht und demokratischen Prinzipien“ 50
1. Gleichgewicht als Gestaltungsziel der Demokratie? 51
2. Kein Gewaltengleichgewicht als organisatorisches, formalrechtliches Gestaltungsmittel in der Demokratie? 52
3. Und doch: Betrachtungen zu einem „Gleichgewicht der Gewalten im demokratischen Verfassungsrecht“ 53
V. Gesamtzustand eines (solchen) „Staatsrechts im Gleichgewicht der Gewalten“ 54
1. Meer in gleicher Wellenbewegung 54
2. Gegensatz zu „Revolution“, einer „romantischen Versuchung“ 55
3. Rechtliche Ordnung nach Tatsachenlage‍(nentwicklung) 55
D. Staatsrechtliche Gestaltungen in (Formen eines) Gleichgewicht‍(s) 57
I. Gleichgewicht von normativierten und nichtnormativierten demokratischen Gewalten 58
1. Rechts-Normen-Ordnung als Gleich-Gestaltung: ungeeignete Beurteilungskategorie 58
2. Das „Revolutionäre“ als Gegensatz zu den „Normativierten Staatsgewalten“ 59
3. Das Vordringen der Gleichheit 60
4. Gewalten-Gleichgewicht: eine demokratie-wesentliche Norm-Tatsachenlage 61
5. Staatsrecht der Demokratie: „offen“ zu/in einem Gleichgewicht der Gewalten 62
6. Folgerungen für eine staatsorganisatorische Gleichgewichtsgestaltung 63
II. Gleichgewicht von staatlich und gesellschaftlich Geordnetem 65
1. Bisher: Keine „Staatsorganisation in Gleichgewicht“ 65
2. „Gesellschaft“ – nicht nur als grundrechtlicher Individualismus: Vorsorgestaat 66
3. „Kammern“ als Gleichgewichtsorgane von Staat und Gesellschaft 67
4. Gegenwärtige Demokratie: Organisationsdynamik in grundrechtlicher Statik 68
III. Gleichgewicht im Staatsrecht zwischen grundrechtlich und organisationsrechtlich zu Ordnendem 68
1. Gleichgewicht von staatsrechtlich-demokratischem Schutz des gesellschaftlichen Ordnens und der Organisation hoheitlicher Ordnungsformen 68
2. „Staatliche Ordnung“: bereits als solche in verfassungsrechtlichem Gleichgewicht von „Schutz“ und „Organisation“ 69
3. Gleichgewicht in der Zeit: „Gefahren vermeiden – Gegenwart bewahren“ 70
IV. Gleichgewicht im Staatsrecht: „Ordnung in/durch Freiheit“ und „Ordnung in/durch Zwang“ 72
1. Die Dualität der Ordnungsmittel „Freiheit und Zwang“ 72
2. Gleichgewicht‍(igkeit) dieser rechtlichen Ordnungsmittel/kräfte – in demokratischem „Fluten“(?) 73
3. Demokratie – Ordnung nur für einen Augenblick? 73
4. Volksherrschaft: Keine ordnende Staatsform in Gleichgewicht? 74
5. Gegenthese: Demokratie als ständiges Gleichgewicht von Freiheit und Zwang 75
V. Ergebnis: Staat in Gleichgewicht 77
E. Gleichgewichte in der Staatsorganisation 78
I. Gleichgewichte innerhalb der Organisation der Staatsgewalt 78
1. Die Fragestellung 78
2. Eine neuartige Problemstellung 78
3. Ein Anfang – für organisationsrechtliche Fortsetzungen 79
II. Föderalismus als Gleichgewicht 80
1. Föderalismus als staatsrechtliche Hierarchieform? 80
2. Gegenthese: Bundesstaat: Gleichmäßig-gleichgewichtige Horizontalisierung der Staatsorganisation 80
3. Verfassungs-Gleichgewicht im Bund-Länder-Verhältnis 82
4. Föderale Gleichgewichtigkeit in der Verwaltungsorganisation 83
III. Gleichgewichtigkeit innerhalb der Gesetzgebung 84
1. Legislative als „Erste“ – also „Höchste Verfassungsgewalt“? 84
2. Verfassungsrecht: nicht nur punktuelle Detailregelungen 85
3. Gesetze als Orientierungen – „Offen“ für Exekutive und Legislative in „verfassungsrechtlichem Fortdenken“ 86
4. Das Zweikammersystem als demokratisches Gleichgewicht 86
5. Demokratisches Wahlrecht: Gleichgewicht der Systeme von Listen- und Persönlichkeitswahl 88
IV. Gleichgewichtigkeit im Bereich der Exekutive 89
1. Gleichgewicht (innerhalb) der „Vollziehenden Gewalt“ – ein Verfassungsproblem? 89
2. Kein festes organisatorisches Gewichtsverhältnis innerhalb der Exekutive 90
3. Gleichgewichtigkeit in Zentraler – Dezentralisierter Exekutive 92
4. Gleichgewicht in Bestimmung der Exekutivträger durch Wahl oder in Hierarchie? 93
5. Kollegiale oder Mon-Archische Exekutive 95
V. Gleichgewicht in (der) Judikative 96
1. Gerichtsbarkeit als (Staats-)‌Gewalt von Gewicht? 96
2. Judikative Formen – Legislatives Wirken 97
3. Judikative Gefahren für ein demokratisches Verfassungsgleichgewicht 98
4. Probleme und Gestaltungen eines „Inneren Gleichgewichts in (der) Judikative“ 99
5. Organstreitigkeit und Normenkontrolle als Judikativen sui generis 101
VI. Gleichgewichtigkeiten im gesamten Staatsrecht 102
1. Vorrang der Grundrechtlichkeit? 102
2. Gleichgewichtigkeit von Grundrechten und Organisationsrecht – (gerade) in Freiheit 103
F. Ergebnis‍(se): Verfassungs‍(-rechtliche) Bedeutung eines Grundsatzes „Gleichgewicht der Gewalten“ 104
G. Gerade Demokratie: Staat im Gleichgewicht aus gleichgewichtigen menschlichen Kräften 106
I. Bisherige Prüfungsschritte 106
II. Demokratie-Staatlichkeit: Wirkungen in Gleichgewicht 107
1. „Mäßigung“ – „Übermaßverbot“ (?) 107
2. Dauer des Herrschens – Ruhe der Macht 108
3. „Staat in/als Schönheit“: Gleichgewicht in Organisations-Harmonie 109
4. „Friede“ und „Gleichgewicht“ 110
5. „Gleichgewicht der Gewalten“ und „Durchsetzungs-Gewalt“ 111
III. Der Mensch als demokratischer „Bürger im Gleichgewicht seiner Potenzen“ 112
1. „Bürger wie Staat“: in Gleichgewicht 112
2. Der „Staat als Bürger“: Rechtlich erfassbar in der menschlichen Gleichgewichtslage seiner Kräfte 112
3. Demokratischer Staat aus Bürgern: In Macht-Gleichgewicht „Gott auf Erden“ 114