Die Fotografie hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer der populärsten Kunstgattungen entwickelt. Dies zeigt sich nicht zuletzt auch am Erfolg der zeitgenössischen Fotografie auf dem Kunstmarkt, wo einzelne Abzüge mittlerweile für Millionenbeträge gehandelt werden. Diese hohe finanzielle Wertschätzung einzelner Fotografien wäre undenkbar, würde das Potenzial der Fotografie zur nahezu unendlichen Reproduktion tatsächlich ausgeschöpft. Im Gegenteil hat sich im Bereich der zeitgenössischen Fotokunst die Praxis etabliert, Fotografien nur in sogenannten „limitierten Auflagen“ aufzulegen, bei denen teilweise sogar mit einstelligen Auflagenhöhen gearbeitet wird. Die vorliegende Dissertation untersucht die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit solchen Auflagenlimitierungen und geht dabei insbesondere der Frage nach, ob solche „Exklusivitätsversprechen“ rechtlich bindend sind und somit beispielsweise von einem Sammler eingeklagt werden könnten. Die Dissertation wurde 2016 mit dem Dissertationspreis des Instituts für Kunst und Recht IFKUR e.V. ausgezeichnet.
Author(s): Felix M. Michl
Publisher: Heidelberg University Publishing (heiUP)
Year: 2016
Language: German
Pages: 358
Titelei
Titelseite
Impressum
Widmung
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
A. Einleitung: Von der unbegrenzten technischen Reproduzierbarkeit des Kunstwerks zur limitierten Auflage
I. Kurze Geschichte der Auflagenkunst
II. Die limitierte Auflage
III. Folgen der Auflagenlimitierung
IV. Die limitierte Auflage als „Eckpfeiler“ der zeitgenössischen Fotokunst
V. Fragestellung und Methode der Arbeit
1. Methodische Überlegungen
a) Der Kunstmarkt als „selbstregulierendes“ System?
b) Methodische Herangehensweise
2. Rechtliche Fragestellungen der Arbeit
VI. Gang der Untersuchung
B. Kapitel 1 – Die rechtstatsächlichen Umstände des Markts für Fotokunst
I. Beschreibung des Markts für Fotokunst
1. Fotografie vor 1970 (sog. „historische Fotografie“)
a) Ein konkretes Beispiel: Ansel Adams (1902–1984)
b) Historische Fotografie als Gegenstand des zeitgenössischen Kunstmarkts
(1) Die Unüblichkeit von Auflagenlimitierungen
(2) Die Marktsegmentierung nach der Entstehungszeit des Abzugs
(aa) Der „Vintage Print“
(bb) Die „Later Prints“
(cc) Ein konkretes Beispiel: „Moonrise, Hernandez, New Mexico 1941“ von Ansel Adams
(dd) Die „Estate Prints“ bzw. „Posthumous Prints“
c) Zusammenfassung
2. Fotografie nach 1970 (sog. „zeitgenössische Fotografie“)
a) Gründe für die rasante Entwicklung des Markts für Fotokunst ab ca. 1970
(1) Die Ausstellung „Family of Man“ (1955)
(2) Neue Sehgewohnheiten
(3) Rückwirkungen der neuen Wertschätzung auf das Medium Fotografie
b) Zusammenfassung: Die Bedeutung der Auflagenlimitierung
3. Digitale Fotografie (ab ca. 2000)
4. Zum Zustand des Markts für Fotokunst im Jahre 2015
5. Ein bemerkenswertes Marktphänomen: LUMAS
a) „Radha doing her nails by the pool“ von Stefanie Schneider
b) Die Geschäftspraxis von LUMAS
6. Das Problem der begrenzten Haltbarkeit von Fotografie und Lösungsversuche des Kunstmarkts
a) Fotografische Abzüge unterliegen einem zerstörerischen Alterungsprozess
b) „Exhibition Prints“
c) Herstellung von Ersatzabzügen
d) Exkurs: Existiert eine stillschweigende vertragliche Verpflichtung des Künstlers zur Herstellung von Ersatzabzügen?
e) Einräumung einer Reproduktionslizenz
7. Schlussfolgerungen
II. Praxis der limitierten Auflage in der Fotokunst
1. Die Auflagenlimitierung
2. „Artist’s Prints“
3. Die Kundgabe der Auflagenlimitierung
a) Limitierungsangaben auf dem Abzug
b) Limitierungsangaben auf einem Zertifikat
c) Registrierung einer Limitierung bei entsprechenden Anbietern im Internet
d) Individualvertragliche Vereinbarung einer Limitierung
4. Die Auflagendefinition
a) „Motivbezogene“ Limitierung
b) „Formatbezogene“ Limitierung
c) „Ausstattungsbezogene“ Limitierung
d) „Open Edition“
5. Preisgestaltung bei limitierten Auflagen
III. Praktische Relevanz der Fragestellungen dieser Arbeit
1. Der Fall „Areal der Zeit“
2. Der Fall „Sobel v. Eggleston“
IV. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieses Kapitels
C. Kapitel 2 – Die Bedeutung der Auflagenlimitierung für den urheberrechtlichen Originalbegriff in der zeitgenössischen Fotokunst
I. Vorbemerkungen zum Originalbegriff
II. Das „Original“ im Sinne des UrhG in der Fotokunst
1. Urheberrechtliche Vorüberlegungen
a) Unterscheidung von Lichtbildwerk und Lichtbild
b) Das urheberrechtlich geschützte Werk im Bereich der Fotokunst
c) Internationales Urheberrecht und der Anwendungsbereich des deutschen UrhG
(1) Rechtsquellen des Internationalen Urheberrechts
(2) Das sogenannte Territorialitätsprinzip
(3) Praktische Konsequenzen
2. Begriffsbestimmungen für den weiteren Untersuchungsverlauf
3. Der Wortlaut des deutschen UrhG
4. Definition des urheberrechtlichen Originals – die „herrschende Meinung“
5. Einfluss des Europarechts auf den Originalbegriff des UrhG
a) Der Wortlaut von Art. 2 der EU-Folgerechtsrichtlinie
b) Die Gesetzgebungsmaterialien zur EU-Folgerechtsrichtlinie
c) Schlussfolgerungen
6. Lösungsversuch aus der Praxis I: Der Begriff der „Sammelwürdigkeit“
7. Lösungsversuch aus der Praxis II: Der Standpunkt der VG Bild-Kunst
8. Vorschläge für einen urheberrechtlichen Originalbegriff der Fotokunst aus der Rechtswissenschaft
9. Eigener Vorschlag: der europarechtskonforme Originalbegriff in der Fotokunst
a) Rezipierbare Erstverkörperung
b) Autorisation durch den Künstler/Urheber
c) Keine Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen analogen und digitalen Verfahren
d) Abzug ist Teil einer limitierten Auflage
10. Konsequenzen für die Originaleigenschaft einzelner Abzüge nach dem hier vorgeschlagenen Originalbegriff
a) Ausgangssituation: erstmalige Produktion eines Werks in limitierter Auflage
b) Folgen einer nachträglichen Auflagenerweiterung
(1) Möglichkeit 1: Eine Nachauflage zerstört insgesamt das „Konstrukt“ der Limitierung
(2) Möglichkeit 2: lediglich Werkstücke der Nachauflage sind keine urheberrechtlichen Originale mehr
c) „Auflagenerweiterungen“ bei formatbezogenen Limitierungen
d) Ersatzabzüge für beschädigte Originalabzüge
e) „Artist’s Prints“ und „Exhibition Prints“
f) Schlussfolgerungen für die Kunstmarktpraxis
III. Exkurs: Das Verhältnis der Begriffe „Original“ und „Vervielfältigungsstück“
1. Diskussionsstand zum Verhältnis der Begriffe „Original“ und „Vervielfältigungsstück“ nach dem UrhG
2. Konsequenzen für den Streit nach dem hier vorgeschlagenen Originalbegriff
IV. Ausblick: Überlegungen zu einem urheberrechtlichen Originalbegriff der historischen Fotografie
V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieses Kapitels
D. Kapitel 3 – Der Limitierungsvertrag
I. Internationalprivatrechtliche Grundlagen
II. Die Limitierungsangabe als Angebot des Künstlers auf Abschluss eines Unterlassungsvertrags („Limitierungsvertrags“) gegenüber dem Käufer der Fotografie
1. Vorüberlegungen: Die Willenserklärung in der Rechtsgeschäftslehre des BGB als Voraussetzung für einen Vertragsschluss
a) Allgemeine Voraussetzungen an eine Willenserklärung
b) Die Auslegung von Erklärungen
c) Im Besonderen: Die Unterscheidung zwischen Rechtsverhältnis und Gefälligkeitsverhältnis
2. Die Limitierungsangabe des Künstlers als Willenserklärung
a) Vorliegen des „äußeren“ (objektiven) Tatbestands einer Willenserklärung
b) Vorliegen der „inneren“ (subjektiven) Tatbestandsmerkmale einer Willenserklärung
(1) Der Handlungswille
(2) Das Erklärungsbewusstsein und der Geschäftswille
c) Der objektive Inhalt der Limitierungsangabe auf dem Kunstwerk
(1) Der objektive Empfängerhorizont im Fall von Limitierungserklärungen auf Werken der zeitgenössischen Fotokunst
(2) Die notwendige Absolutheit der Auflagenlimitierung
(3) Die Auflagendefinition
(aa) Das konkrete Bezugsobjekt der Auflage (die Auflagendefinition im engeren Sinne)
(bb) Die konkludente „Auflagendefinition“
(cc) „Artist’s Prints“
(dd) Ersatzabzüge
(ee) Grenzen der Auflagendefinition (das „Abstandsgebot“)
(ff) Werkexemplare außerhalb des Limitierungsversprechens
(4) Das Limitierungsversprechen
(5) Der Adressat des Limitierungsversprechens
(6) Zwischenergebnis: Der objektive Inhalt einer Limitierungserklärung in der zeitgenössischen Fotokunst
d) Der Rechtsbindungswille in einer Limitierungserklärung
(1) Argumente für einen Rechtsbindungswillen
(2) Mögliche Argumente gegen einen Rechtsbindungswillen aus dem Urheberrecht
(3) Mögliche Argumente gegen einen Rechtsbindungswillen aus der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
3. Zwischenergebnis
III. Das Rechtsverhältnis aufgrund der Limitierungsangabe
1. Das Limitierungsversprechen als Unterlassungsvertrag
2. Zugang des Angebots des Künstlers und Zustandekommen des Vertrags
3. Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite
a) Die Abtretbarkeit des Unterlassungsanspruchs
b) Zwischenergebnis: Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite
4. Rechtsnachfolge auf Schuldnerseite (insbesondere durch Erbfolge)
IV. Ansprüche des Sammlers gegen den Künstler aufgrund des Limitierungsvertrags
1. Unterlassungsanspruch (Primäranspruch)
a) Verstoß gegen die Unterlassungspflicht (Pflichtverletzung)
b) Klageweise Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs
(1) Leistungsklage (Unterlassungsklage)
(2) Feststellungsklage
2. Beseitigungsanspruch
3. Schadensersatzansprüche
a) Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB)
b) Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB)
c) Schadensersatz statt der Leistung wegen (Teil-)Unmöglichkeit (§§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB)
d) Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311 Abs. 2 BGB)
e) Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 Abs. 1 BGB)
f) Prozessuale Anforderungen an die Schadensbegründung
(1) Grundsätzliches zur prozessualen Darlegungslast bei Schadensersatzforderungen (§§ 286, 287 ZPO)
(2) Anwendung dieser Grundsätze auf die Fälle der Verletzung von Auflagenlimitierungen
4. Anspruch auf Gewinnherausgabe (§ 285 Abs. 1 BGB)
a) Anspruchsvoraussetzungen von § 285 Abs. 1 BGB
(1) Anwendbarkeit des § 285 Abs. 1 BGB bei Unterlassungspflichten
(2) Kausalität zwischen Unmöglichkeit und Erlangung des commodum
(3) Identität zwischen erloschener Leistungspflicht und commodum
b) Rechtsfolge von § 285 Abs. 1 BGB
(1) Umfang der Herausgabepflicht des Schuldners
(2) Mehrheit von Gläubigern
c) Zwischenergebnis
5. Auskunftsanspruch (§ 242 BGB)
6. Verjährung
V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieses Kapitels
E. Kapitel 4 – Kaufrechtliche Ansprüche aufgrund unrichtiger Limitierungsangaben
I. Vorbemerkung: Rechtsbeziehungen beim Kunstkauf
II. Internationalprivatrechtliche Grundlagen
III. Ansprüche aus kaufrechtlicher Gewährleistung bei falschen Auflagenangaben
1. Voraussetzungen für das Vorliegen eines Sachmangels nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB
a) Die Beschaffenheit der Kaufsache im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 1 BGB beim Kunstkauf
(1) Die „vereinbarte Beschaffenheit“ im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 1 BGB
(aa) LG Freiburg v. 15.12.2011 – „Lithografie“
(bb) OLG Köln v. 27.03.2012 – „Provenienz Kahnweiler“
(2) Die Auflagenlimitierung als vereinbarte Beschaffenheit im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 1 BGB
(3) Die Unterschreitung der Auflage als Sachmangel?
(4) Die Auslegung der Limitierungsangabe als Voraussetzung für die Feststellung des Vorliegens eines Sachmangels
(5) Die Auflagenlimitierung als Voraussetzung einer im Rahmen von § 434 Abs. 1 S. 1 BGB geschuldeten Originaleigenschaft
b) Die weiteren Mängelbegriffe des § 434 Abs. 1 S. 2 und S. 3 BGB
(1) Fehlende Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung sowie zur gewöhnlichen Verwendung (§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 BGB)
(2) Öffentliche Äußerungen des Verkäufers oder Herstellers (§ 434 Abs. 1 S. 3 i. V. m. § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB)
(aa) Limitierungsangaben auf Kunstwerken als „öffentliche Äußerungen“ des „Herstellers“ im Sinne von § 434 Abs. 1 S. 3 BGB, für die der Verkäufer haftet
(bb) Beschreibungen in Katalogangaben als „öffentliche Äußerungen“ des Verkäufers, für die er im Sinne von § 434 Abs. 1 S. 3 BGB haftet
c) Zeitpunkt für das Vorliegen des Sachmangels
d) Zwischenergebnis
2. Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Sachmangels in Form einer falschen Auflagenbezeichnung
a) Der Anspruch auf Nacherfüllung gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 BGB
(1) Nachlieferung im Sinne von § 439 Abs. 1 2. Fall BGB
(2) Nachbesserung im Sinne von § 439 Abs. 1 1. Fall BGB
(aa) Nachbesserung durch einen Kunstmarktintermediär
(bb) Nachbesserung durch den Künstler
(3) Zwischenergebnis
b) Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß §§ 437 Nr. 2, 326 Abs. 5, 323, 346 BGB
c) Minderung des Kaufpreises gemäß §§ 437 Nr. 2, 326 Abs. 5, 441 BGB
d) Schadensersatz
(1) Schadensersatz statt der Leistung wegen Unmöglichkeit gemäß §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 283 BGB bzw. §§ 437 Nr. 3, 311a Abs. 2 BGB
(aa) Der Anspruch auf Schadensersatz nach §§ 437 Nr. 3, 311a Abs. 2 BGB
(i) Vertretenmüssen des Schuldners
[a] Haftung des Schuldners für Dritte (§ 278 BGB)
[b] Verschuldensunabhängige Haftung des Schuldners (§ 276 Abs. 1 S. 1 2. Halbsatz BGB)
(ii) Rechtsfolgen
(bb) Der Anspruch auf Schadensersatz nach §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 283 BGB
(2) Schadensersatz statt der Leistung gemäß §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 281 BGB wegen Nichtleistung trotz Fristsetzung
(3) Aufwendungsersatz gemäß §§ 437 Nr. 3, 284 BGB
(4) Schadensersatz für Mangelfolgeschäden gemäß §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB
3. Verjährung der Ansprüche aus kaufrechtlicher Mängelgewährleistung
IV. Verhältnis anderer Ansprüche des Käufers zum Kaufrecht
1. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums; § 119 Abs. 2 BGB
2. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung; § 123 Abs. 1 1. Fall BGB
3. Schadensersatz aus Verschulden bei Vertragsschluss (culpa in contrahendo); §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 BGB
4. Schadensersatz aufgrund deliktischer Schädigung; § 823 Abs. 1 BGB
5. Schadensersatz wegen Verletzung eines Schutzgesetzes bzw. sittenwidriger Schädigung; § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 263 Abs. 1 StGB, § 826 BGB
V. Ausdehnung der Haftung durch eine Haltbarkeitsgarantie des Verkäufers (§ 443 Abs. 1 2. Fall BGB)
1. Arten von Garantien
2. Die Auflagenangaben als Garantie
a) Ausdrückliche Haltbarkeitsgarantien in Bezug auf die Auflagenhöhe
b) Konkludente (schlüssige) Haltbarkeitsgarantien in Bezug auf die Auflagenhöhe
(1) Verkauf durch einen Kunstmarktintermediär
(2) Verkauf durch den Künstler selbst („Atelierverkauf“)
VI. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieses Kapitels
F. Schluss I – Vorschläge für die Praxis
I. Muster für ein Echtheitszertifikat (deutsch)
II. Muster für ein Echtheitszertifikat (englisch)
G. Schluss II – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Arbeit
H. Schluss III – Zentrale Thesen
I. Schluss IV – English Summary
K. Literaturverzeichnis
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