∎ Spätestens seit der Präsidentschaft Micheil Saakaschwilis hat die politische Führung in Georgien eine möglichst enge Anbindung des Landes an die USA und damit dessen geopolitische Verortung im »Westen« verfolgt. Seit 2009 strukturiert eine Strategische Partnerschaft die Kooperation.
∎ Donald Trumps Politik des »America First« sowie eine angeblich weniger amerikafreundliche politische Führung in Georgien ließen Fragen über den Zustand des bilateralen Verhältnisses laut werden.
∎ Einerseits sind die Beziehungen weiterhin eng, wurden in den letzten Jahren noch intensiviert und spielen für Tbilisi eine wesentliche Rolle. Andererseits verbinden die beiden Partner nicht überall dieselben Erwartungen, Funktionen und Prioritäten mit der Strategischen Partnerschaft.
∎ Die USA legen einen Schwerpunkt auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie entsprechende Reformen in Georgien. Die georgische Seite konzentriert sich auf den Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie zunehmend auch Wirtschaft und Handel.
∎ Das größte Hindernis für eine weitere Vertiefung der georgisch-amerikanischen Beziehungen liegt jedoch darin, dass die USA keine strategische Vision für Georgien und die Region besitzen.
∎ Diese strategische Leerstelle setzt Tbilisis Bestrebungen Grenzen, seine eigene imaginierte Geographie in Washington zu verankern. Ohne klare Strategie der USA schreibt die Strategische Partnerschaft Georgiens Liminalität, den Schwebestatus zwischen »Ost« und »West«, fort. Darin ähnelt sie dem Assoziierungsabkommen Georgiens mit der EU.
Author(s): Franziska Smolnik
Series: SWP Studie; 2020/20
Publisher: Stiftung Wissenschaft und Politik
Year: 2020
Language: German
Pages: 40
City: Berlin
Tags: USA, Georgien, amerikanisch-georgische Beziehungen
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Die Strategische Partnerschaft zwischen Georgien und den USA: Vision gesucht
Einleitung
Genese der georgisch-US-amerikanischen Beziehungen
Die Anfänge
Personalisierung und Symbolik unter Saakaschwili und Bush
Saakaschwili präsentierte sein Land in Richtung »Westen« als Vorreiter für Demokratie und »westliche« Werte im postsowjetischen Raum.
Rejustierung im Kontext des Augustkriegs
Kontinuitäten und Diskontinuitäten unter Obama und dem Georgischen Traum
Während Obamas Amtszeit fand in Washington ein »geostrategisches Downsizing« Georgiens statt.
Das neue Regierungsbündnis knüpfte an seine Vorgänger an und hielt an Kurs und Ziel der euroatlantischen Integration fest.
Strategische Partner: Aspirationen, Ambiguitäten, Irritationen
Strategische Partnerschaft als »Demokratisierungsimperativ«
Kritische Briefe aus Washington
Imagefragen: Projektion vs. Rezeption
Das Bild, das die georgische Seite vermittelt oder vermitteln möchte, überzeugt in Washington nicht völlig.
Widerstreitende Rollenkonzeptionen
Tbilisi ist bestrebt, die Strategische Partnerschaft mit weiteren Inhalten jenseits der Fragen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu füllen.
Strategische Partnerschaft als Vergemeinschaftung von Risiken
Weitere Intensivierung und strategische Neuausrichtung
Für Tbilisi demonstriert die Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung die Partnerschaft zu den USA und Verankerung im »Westen«.
Sicherheitspolitische Janusköpfigkeit
Strategische Partnerschaft als Amerikas Tor nach Eurasien
Der Casus Anaklia
Leerstelle »strategische Vision«
Es gibt keine längerfristige Strategie, in die das amerikanische Engagement eingebettet wäre.
Partnerschaft in der Pandemie
Fazit: Zwischen Beharrungskräften und der Suche nach neuen Impulsen
Abkürzungsverzeichnis
