Sachenrecht

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Sachenrecht
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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Literaturverzeichnis
Einleitung zum Sachenrecht
§ 1 Grundlagen und Übersicht
I. Die Sache
II. Die dinglichen Rechte im Allgemeinen
1. Relative und absolute Rechte
2. Dingliche Rechte als absolute Rechte
3. Die sogenannte «Realobligation»
4. Die Arten der dinglichen Rechte
A. Eigentum und beschränkte dingliche Rechte
B. Nutzungs- und Verwertungsrechte
5. Schematische Übersicht
III. Die Rechtsquellen
1. Bundesrecht
2. Kantonales Recht
3. Exkurs: Rechtsprechung und Lehre
IV. Der gesetzliche Aufbau des Sachenrechts im ZGB
V. Prinzipien des schweizerischen Sachenrechts
1. Das Publizitätsprinzip (Grundsatz der Offenkundigkeit,Offenlegungsprinzip)
2. Das Spezialitätsprinzip (Individualitätsprinzip)
3. Das Prinzip der Typengebundenheit (Numerus clausus)
4. Das Kausalitätsprinzip
5. Das Prinzip der Alterspriorität
6. Das Akzessionsprinzip
VI. Gerichtsstände des Sachenrechts
1. Kapitel: Der Besitz
§ 2 Vorbemerkungen
I. Die Bedeutung von Besitz und Grundbuch im Allgemeinen
II. Die gesetzliche Ordnung des Besitzes
§ 3 Begriff und Arten des Besitzes
I. Der Begriff
1. Grundfall und Ausnahmefälle
2. Abgrenzungen
II. Die Arten des Besitzes
1. Einfacher und mehrfacher Besitz
2. Unmittelbarer und mittelbarer Besitz
3. Alleinbesitz und Mitbesitz im weiteren Sinn
4. Sachbesitz und Rechtsbesitz
§ 4 Erwerb und Verlust des Besitzes
I. Übersicht
II. Der Erwerb des Besitzes
1. Übersicht: originärer und derivativer Besitzeserwerb
2. Der originäre Erwerb im Einzelnen
3. Der derivative Erwerb im Einzelnen
A. Besitzeserwerb durch Übergabe der Sache (Art. 922 f. ZGB)
B. Besitzeserwerb ohne Übergabe der Sache (Art. 924 ZGB)
a. Die Übertragung der offenen Besitzlage («longa manu traditio»)
b. Die Besitzübertragung kurzer Hand («brevi manu traditio»,Besitzwandlung)
c. Die Besitzanweisung
d. Das Besitzeskonstitut («constitutum possessorium»)
C. Sonderregel für Warenpapiere (Art. 925 ZGB)
D. Schema
III. Der Verlust des Besitzes
1. Der vorübergehende Verlust
2. Der dauernde Verlust
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 5 Der Besitzesschutz
I. Die gesetzliche Regelung im Überblick
II. Der Tatbestand im Einzelnen
III. Die Rechtsfolgen
1. Das Abwehrrecht (Art. 926 ZGB)
2. Die Klagen des Besitzers nach Art. 927–929 ZGB
A. Die Klage aus Besitzesentziehung (Art. 927 ZGB)
B. Die Klage aus Besitzesstörung (Art. 928 ZGB)
C. Zeitliche Grenzen der Besitzesschutzklagen
D. Schema
E. Prozessuale Besonderheiten
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 6 Der Besitzesrechtsschutz
I. Die gesetzliche Regelung im Überblick
II. Die Vermutungen
1. Die Vermutung aus selbständigem Besitz
2. Die Vermutung aus unselbständigem Besitz
III. Die Defensivwirkung des Besitzes
IV. Der Erwerb des Besitzes von einem Nichtberechtigten
1. Das Problem
2. Die gesetzliche Lösung im Allgemeinen
A. Die einschlägigen Normen
B. Die für das Rückforderungsrecht massgebenden Kriterien
3. Die Rechtsstellung des gutgläubigen Erwerbers im Einzelnen
A. Anvertraute Sachen (Art. 933 ZGB)
B. Abhanden gekommene Sachen (Art. 934 f. ZGB)
4. Die Rechtsstellung des bösgläubigen Erwerbers im Einzelnen
5. Schema
V. Besitzesrechtsklage und Klage aus dem Recht
1. Die Voraussetzungen der beiden Klagen (Zusammenfassung)
2. Das gegenseitige Verhältnis
VI. Weiterführende Literatur
VII. Fälle
§ 7 Die Verantwortlichkeit des nicht berechtigten Besitzers
I. Der Tatbestand
II. Die Rechtsfolgen
1. Der gutgläubige Besitzer (Art. 938–939 ZGB)
2. Der bösgläubige Besitzer (Art. 940 ZGB)
III. Weiterführende Literatur
IV. Fälle
2. Kapitel: Das Grundbuch
§ 8 Vorbemerkungen
I. Die Bedeutung des Grundbuchs im Allgemeinen
II. Die gesetzliche Ordnung des Grundbuchs
1. Bundesrecht
A. Gesetzesrecht
B. Verordnungsrecht
2. Kantonales Recht
III. Die Form des Grundbuchs
1. Das Papiergrundbuch
2. Das informatisierte Grundbuch (EDV-Grundbuch)
IV. Die Darstellung des Stoffs (Übersicht)
§ 9 Technische Voraussetzungen der Grundbuchführung
I. Die amtliche Vermessung
II. Die Anlegung des Grundbuchs(übergangsrechtliche Fragen)
III. Die Aufnahme der Grundstücke
IV. Fälle
§ 10 Das formelle Grundbuchrecht
I. Die Organisation
1. Die räumliche Gliederung
2. Die Behördenorganisation
3. Die Gebühren und andere Abgaben
4. Die Bestandteile des Grundbuchs
5. Die Öffentlichkeit des Grundbuchs
A. Das Auskunfts- und Einsichtsrecht
B. Die Veröffentlichungen der Handänderungen
C. Die Fiktion der Kenntnis des Eintrags
II. Die möglichen Eintragungen
1. Der Numerus clausus eintragbarer Rechte; Übersicht
2. Die Eintragungen im engeren Sinn
3. Die Vormerkungen
A. Die persönlichen Rechte mit verstärkter Wirkung
B. Die Verfügungsbeschränkungen
C. Die vorläufigen Eintragungen
4. Die Anmerkungen
5. Die Bemerkungen
6. Die Löschungen und Abänderungen
A. Im Allgemeinen
B. Die Bereinigung insbesondere
7. Schema
III. Das Verfahren
1. Die Anmeldung
2. Der (doppelte) Ausweis
A. Der Ausweis über das Verfügungsrecht
B. Der Ausweis über den Rechtsgrund
3. Kognition, Entscheid und Rechtsweg
A. Die Kognition der Grundbuchbehörden
B. Der Entscheid
C. Der Rechtsweg
4. Schema zum Eintragungsverfahren
IV. Die Haftung der Kantone aus Grundbuchführung
1. Die Kausalhaftung der Kantone
2. Der Rückgriff
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 11 Das materielle Grundbuchrecht
I. Die negative Rechtskraft des Grundbuchs
1. Das absolute Eintragungsprinzip
2. Das relative Eintragungsprinzip
II. Die positive Rechtskraft des Grundbuchs
1. Die Voraussetzungen
2. Die Wirkungen
3. Weiterführende Literatur
4. Beispiele
III. Weitere Wirkungen des Grundbuchs
1. Die negative Publizitätswirkung
2. Die Wirkungen gemäss Art. 937 Abs. 1 ZGB
A. Die Richtigkeitsvermutung
B. Die Legitimationswirkung
IV. Wichtige grundbuchrechtliche Rechtsbehelfe
1. Die Grundbuchbeschwerde (Art. 956a f. ZGB undArt. 87 Abs. 4 GBV)
2. Die Grundbuchberichtigungsklage (Art. 975 ZGB)
3. Die erleichterte Löschung eines Eintrags nachArt. 976−976c ZGB
A. Übersicht
B. Die Löschung zweifelsfrei bedeutungsloser Einträge
C. Die Löschung höchstwahrscheinlich bedeutungsloser Einträge
4. Die Berichtigung eines unrichtigen Eintrags nach Art. 977 ZGBund Art. 140−143 GBV
5. Weitere Behelfe (Hinweis)
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
3. Kapitel: Das Eigentum
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen(Art. 641–654a ZGB)
§ 12 Der Inhalt des Eigentums
I. Allgemeines
II. Die einzelnen Rechte des Eigentümers nach Art. 641 ZGB
1. Das Verfügungsrecht nach Art. 641 Abs. 1 ZGB
2. Die Klagerechte nach Art. 641 Abs. 2 ZGB
A. Die Herausgabeklage (Vindikation, Eigentumsklage,«rei vindicatio»)
B. Die Eigentumsfreiheitsklage (Abwehrklage, Negatorienklage,«actio negatoria»)
C. Exkurs: weitere mögliche Behelfe des Eigentümers
III. Die Schranken des Eigentumsrechts (Übersicht)
1. Gesetzliche Schranken
2. Gewillkürte Schranken
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 13 Der Umfang des Eigentums
I. Der Bestandteil
1. Begriff
2. Rechtsfolgen der Bestandteilseigenschaft
3. Die natürlichen Früchte insbesondere
II. Die Zugehör
1. Begriff
2. Rechtsfolgen der Zugehöreigenschaft
III. Weiterführende Literatur
IV. Fälle
§ 14 Gemeinschaftliches Eigentum
I. Allgemeines
II. Das Miteigentum
1. Grundtatbestand und Erscheinungsformen
2. Die Entstehung des (gewöhnlichen) Miteigentums
3. Die Stellung des Miteigentümers bezüglich seines Anteils
A. Das Verfügungsrecht
B. Die Klagebehelfe
4. Die Stellung des Miteigentümers bezüglichder gemeinsamen Sache
A. Die Vertretung der Sache
B. Die Nutzung und Verwaltung
a. Zwingende Normen (Art. 647 Abs. 2 ZGB)
b. Abgemachte Ordnung (Parteiwille, Art. 647 Abs. 1 ZGB)
c. Dispositives Recht (Art. 647a–647e ZGB)
C. Die rechtliche Verfügung und Zweckänderung
D. Die Tragung der Kosten und Lasten
5. Das gesetzliche Vorkaufsrecht bei Grundstückenim Miteigentum (Art. 682 Abs. 1 ZGB)
6. Der Ausschluss aus der Gemeinschaft
7. Der Untergang des Miteigentums
A. Im Allgemeinen
B. Die Aufhebung auf Verlangen eines Miteigentümers insbesondere
a. Der Aufhebungsanspruch nach Art. 650 ZGB
b. Die Art der Teilung (Art. 651 ZGB)
III. Das Gesamteigentum
1. Die Voraussetzungen des Gesamteigentums
2. Die Wirkungen des Gesamteigentums
3. Die Aufhebung des Gesamteigentums
IV. Schema
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
2. Abschnitt: Das Grundeigentum(Art. 655–712t ZGB)
§ 15 Der Gegenstand des Grundeigentums
I. Die Grundstücke
II. Zu den «herrenlosen und öffentlichen Sachen»(Art. 664 ZGB)
1. Der Anwendungsbereich von Art. 664 ZGB
2. Die rechtliche Regelung
3. Weiterführende Literatur
4. Fälle
§ 16 Erwerb und Verlust des Grundeigentums
I. Der Erwerb des Grundeigentums
1. Übersicht
2. Das Eintragungsprinzip (Art. 656 ZGB)
3. Die Erwerbsarten (Art. 657–663 ZGB)
A. Der derivative Eigentumserwerb
a. Derivativer Eigentumserwerb durch Eintragung des Erwerbersin das Grundbuch
b. Derivativer Eigentumserwerb ohne Eintragung in das Grundbuch
B. Der originäre Eigentumserwerb
C. Die Ersitzung insbesondere
a. Übersicht
b. Die ordentliche Ersitzung (Tabularersitzung; Art. 661 ZGB)
c. Die ausserordentliche Ersitzung (Extratabularersitzung; Art. 662 ZGB)
II. Der Verlust des Grundeigentums (Art. 666 ZGB)
III. Richterliche Massnahmen
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 17 Der Umfang des Grundeigentums
I. Allgemeines
II. Die horizontale Ausdehnung (Art. 668 ff. ZGB)
1. Die Grenzen einer Liegenschaft
2. Die Abgrenzungspflicht
3. Die Grenzvorrichtungen
III. Die vertikale Ausdehnung (Art. 667 ZGB)
1. Das geschützte Interesse
2. Das Akzessionsprinzip
A. Bauten auf dem Grundstück
a. Der Einbau (Art. 671–673 ZGB)
b. Die überragenden Bauten (Art. 674 ZGB)
c. Das Baurecht (Art. 675 ZGB)
d. Die Leitungen (Art. 676 ZGB)
e. Sonderfall: Die Fahrnisbauten (Art. 677 ZGB)
B. Die Pflanzen (Art. 678 ZGB)
C. Die Quellen (Art. 704 ZGB)
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 18 Die Beschränkungen des Grundeigentums
I. Allgemeines
II. Gesetzliche Eigentumsbeschränkungen
1. Arten
2. Bestand, Abänderung und Aufhebung (Art. 680 ZGB)
3. Gesetzliche Verfügungsbeschränkungen
A. Übersicht
B. Die gesetzlichen Vorkaufsrechte insbesondere (Art. 681 ff. ZGB)
4. Gesetzliche Nutzungsbeschränkungen
A. Das Nachbarrecht
a. Die Grundnormen
aa. Die materielle Grundlage: Art. 684 ZGB
bb. Die Rechtsbehelfe: Art. 679 und 679a ZGB
b. Weitere Normen des Nachbarrechts (Überblick)
B. Das Recht auf Zutritt und Abwehr
5. Die Notrechte
A. Übersicht
B. Der Notweg insbesondere (Art. 694 ZGB)
6. BewG und BGBB insbesondere
III. Gewillkürte Eigentumsbeschränkungen
1. Vorkaufsrecht
2. Kaufs- und Rückkaufsrecht
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 19 Das Stockwerkeigentum
I. Allgemeines
II. Der Inhalt des Stockwerkeigentums (Art. 712a ZGB)
III. Der Gegenstand des Sonderrechts (Art. 712b ZGB)
IV. Begründung und Untergang des Stockwerkeigentums
1. Die Begründung (Art. 712d ZGB)
2. Der Untergang (Art. 712f ZGB)
V. Die Verfügung über den Stockwerkeigentumsanteil(Art. 712c ZGB)
VI. Die gemeinsame Verwaltung und Benutzung
1. Die anwendbaren Bestimmungen (Art. 712g ZGB)
2. Die gemeinschaftlichen Kosten und Lasten (Art. 712h ff. ZGB)
3. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft (Art. 712l ZGB)
VII. Die Organisation
1. Die Versammlung der Stockwerkeigentümer(Art. 712m ff. ZGB)
2. Der Verwalter (Art. 712q ff. ZGB)
VIII. Weiterführende Literatur
IX. Fälle
3. Abschnitt: Das Fahrniseigentum(Art. 713–729 ZGB)
§ 20 Der Gegenstand des Fahrniseigentums
I. Die beweglichen körperlichen Sachen
II. Die Naturkräfte
III. Sonderfälle
IV. Weiterführende Literatur
§ 21 Erwerb und Verlust des Fahrniseigentums
I. Der Erwerb des Fahrniseigentums
1. Der derivative Eigentumserwerb
A. Der Erwerb des Fahrniseigentums durch Besitzübertragung(oder deren Surrogate) im Allgemeinen
B. Der Erwerb unter Eigentumsvorbehalt im Besonderen
a. Die wirtschaftliche Idee und die rechtlichen Grundlagendes Eigentumsvorbehalts
b. Die Voraussetzungen für die Entstehung eines Eigentumsvorbehalts
aa. Die Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts zwischen den Parteien
bb. Die Eintragung in das Register
c. Die Wirkungen des Eigentumsvorbehalts
d. Der Untergang des Eigentumsvorbehalts
C. Der Erwerb des Fahrniseigentums ohne Besitzesübergang
2. Der originäre Erwerb
A. Aneignung (Okkupation)
B. Fund
C. Zuführung
D. Verarbeitung
E. Verbindung und Vermischung
F. Ersitzung
G. Sonderfälle
a. Der Erwerb des Fahrniseigentums von einem Nichtberechtigten
b. Weitere Fälle
II. Der Verlust des Fahrniseigentums
III. Internationale Vereinheitlichungstendenzen
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
§ 22 Inhalt und Beschränkungen des Fahrniseigentums
I. Der Inhalt
II. Die Beschränkungen
1. Die gesetzlichen Schranken
2. Die rechtsgeschäftlichen Schranken
4. Kapitel: Die beschränkten dinglichen Rechte
§ 23 Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen
I. Begriff und Arten
1. Der Begriff
2. Die Arten
II. Die Rangordnung der beschränkten dinglichen Rechte
1. Das Problem
2. Die grundsätzliche Lösung: Das Prinzip der Alterspriorität
3. Ausnahmen
III. Beschränkte dingliche Rechte an eigener Sache
1. Teilweise Konsolidation
2. Vollständige Konsolidation
A. Bei Fahrnis
B. Bei Grundstücken
a. Die Eigentümerdienstbarkeit
b. Das Eigentümergrundpfandrecht
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
1. Abschnitt: Die Dienstbarkeiten und Grundlasten
§ 24 Die Dienstbarkeiten im Allgemeinen
I. Verschiedene rechtliche Gestaltungen von Nutzungenan einer Sache
II. Inhalt, Gegenstand und Arten der Dienstbarkeiten
1. Inhalt und Gegenstand
2. Arten
3. Das Fehlen eines «allgemeinen Teils» des Dienstbarkeitsrechts
III. Die Legalservituten
IV. Der rechtliche Schutz des Dienstbarkeitsberechtigten
1. Besitzesschutz
A. Selbsthilfe
B. Besitzesschutzklagen
2. Rechtsschutz
3. Fälle
V. Literatur zur Revision vom 11. Dezember 2009
§ 25 Die Grunddienstbarkeiten
I. Die Errichtung
1. Die Errichtung durch Eintragung in das Grundbuch
2. Die Entstehung ohne Eintragung in das Grundbuch
II. Der Inhalt
1. Art. 730 Abs. 1 ZGB als Grundnorm
2. Der zulässige Inhalt
A. Der Grundsatz: freie Gestaltung
B. Die Schranken
C. Beispiele von Grunddienstbarkeiten
3. Die Feststellung des Inhalts
A. Bei einem Streit zwischen den Vertragsparteien oder einerVertragspartei und einem bösgläubigen Dritten
B. Bei einem Streit unter Beteiligung eines gutgläubigen Dritten
C. Die Bedeutung der natürlichen Publizität
4. Das Verbot der Mehrbelastung
III. Die Ausübung der Grunddienstbarkeiten
IV. Änderung und Untergang der Grunddienstbarkeiten
1. Die Änderung der Grunddienstbarkeiten
2. Der Untergang der Grunddienstbarkeiten
A. Die Untergangsgründe nach Art. 734–736 ZGB
a. Die Löschung des Grundbucheintrags
b. Der Untergang eines Grundstücks
c. Die Vereinigung
d. Die Ablösung durch das Gericht
B. Weitere Untergangsgründe
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 26 Die Personaldienstbarkeiten
I. Allgemeines
1. Inhalt und Gegenstand
2. Arten
3. Zu den selbständigen und dauernden Rechten
4. Richterliche Massnahmen
II. Die Nutzniessung
1. Begriff und Kennzeichen
2. Entstehung und Untergang
3. Einzelfragen
III. Das Wohnrecht
1. Begriff und Kennzeichen
2. Entstehung und Untergang
3. Einzelfragen
IV. Das Baurecht
1. Begriff und Arten
A. Der Begriff
B. Die Arten
2. Das Objekt der Belastung
3. Der Inhalt des Baurechts
4. Entstehung, Übertragung und Untergang
A. Die Entstehung
B. Die Übertragung
C. Der Untergang
5. Der Baurechtszins
6. Einzelfragen
V. Das Pflanzungsrecht (Pflanzensuperficies)
1. Der Begriff
2. Entstehung, Übertragung und Untergang
VI. Das Quellenrecht
1. Begriff und Arten
2. Entstehung, Übertragung und Untergang
VII. Die «anderen» Dienstbarkeiten nach Art. 781 ZGB
1. Der Begriff
2. Entstehung, Übertragung und Untergang
VIII. Weiterführende Literatur
IX. Fälle
§ 27 Die Grundlasten
I. Begriff und Inhalt
II. Entstehung und Untergang
III. Einzelfragen
IV. Weiterführende Literatur
V. Fälle
2. Abschnitt: Die Pfandrechte
§ 28 Einleitung und Übersicht
1. Unterabschnitt: Die Grundpfandrechte
§ 29 Allgemeines
I. Grundlagen: Begriff, Rechtsquellen und Aufgaben desGrundpfandrechts
1. Der Begriff des Grundpfandrechts
2. Die Rechtsquellen des Grundpfandrechts
3. Die Aufgaben des Grundpfandrechts
4. Die Gliederung des ZGB und die Darstellung des Stoffs
II. Der Numerus clausus der Grundpfandrechte:Grundpfandverschreibung und Schuldbrief (Übersicht)
III. Rechtsgeschäftliche und gesetzliche Grundpfandrechte
IV. Allgemeine Bestimmungen (Art. 793–823 ZGB)
1. Anforderungen an die gesicherte Forderung und an dasbelastete Grundstück
A. Die gesicherte Forderung
B. Das belastete Grundstück
2. Entstehung und Untergang von Grundpfandrechten
A. Die Entstehung
a. Die Entstehung durch Eintragung in das Grundbuch
b. Die Entstehung ohne Eintragung in das Grundbuch
B. Der Untergang
3. Die Wirkung des Grundpfandrechts
A. Die Hauptwirkungen: Pfandhaftung und Verwertungsrecht
a. Das Verwertungsrecht im Allgemeinen
b. Der Umfang der Pfandhaft
c. Der Umfang der Sicherheit
d. Das Pfandstellensystem
B. Nebenwirkungen
4. Einzelfragen
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 30 Die Grundpfandverschreibung
I. Die vertragliche Grundpfandverschreibung
1. Kennzeichen
A. Die zu sichernde Forderung im Allgemeinen
B. Die Sicherung einer fremden Schuld insbesondere(Drittpfandverhältnisse)
2. Entstehung und Untergang
3. Der Wechsel eines Beteiligten
A. Die Abtretung der pfandgesicherten Forderung
B. Die Veräusserung des pfandbelasteten Grundstücks
a. Die gesetzliche Grundregel (Art. 832 Abs. 1 ZGB)
b. Die vertragliche Schuldübernahme
C. Die Zwangsverwertung des pfandbelasteten Grundstücks
4. Einzelfragen
A. Die Auswechslung der pfandgesicherten Forderung(«Pfanderneuerung»)
B. Zur «Obligation mit Grundpfandverschreibung»
5. Weiterführende Literatur
6. Fälle
II. Die gesetzliche Grundpfandverschreibung
1. Die unmittelbaren gesetzlichen Grundpfandrechte
A. Nach Bundesrecht
B. Nach kantonalem Recht
2. Die mittelbaren gesetzlichen Grundpfandrechte
A. Die wichtigsten Fälle (im Bundesrecht)
B. Die Rechtslage
a. Das Recht auf Eintragung als Forderung
b. Die Verknüpfung mit dem Grundstück («Realobligation»)
c. Die Entstehung des Pfandrechts
d. Einzelfragen
3. Weiterführende Literatur
4. Fälle
III. Das Bauhandwerkerpfandrecht insbesondere
1. Allgemeines
2. Die Voraussetzungen für die Errichtung desBauhandwerkerpfandrechts
A. Die Forderung eines Bauhandwerkers
a. Im Allgemeinen
b. Die Rechtsstellung des Subunternehmers im Besonderen
c. Die Abtretung der Forderung im Besonderen
B. Das Grundstück
a. Im Allgemeinen
b. Sonderfälle
aa. Die Veräusserung des Grundstücks
bb. Das Pfandobjekt bei Miteigentum und Stockwerkeigentum
cc. Das Pfandobjekt bei Gesamtüberbauungen
C. Das Fehlen anderer hinreichender Sicherheit
3. Die Errichtung des Bauhandwerkerpfandrechts
A. Die Entstehung durch Eintragung in das Grundbuch
B. Die Frist
a. Rechtsnatur und Zweck der Frist von Art. 839 Abs. 2 ZGB
b. Der Fristbeginn
c. Die Wahrung der Frist
C. Das Verfahren zur Eintragung
a. Die Anerkennung der Pfandsumme durch den Grundeigentümer
b. Die gerichtliche Feststellung der Pfandsumme
4. Die Wirkungen des Bauhandwerkerpfandrechts
5. Das Vorrecht nach Art. 841 ZGB
A. Die Voraussetzungen
B. Die Wirkungen
6. Weiterführende Literatur
7. Fälle
§ 31 Der Schuldbrief
I. Kennzeichen
1. Begründung und Sicherung einer persönlichen Forderung
2. Wertpapier oder Registerpfandrecht (Übersicht)
A. Der Papier-Schuldbrief
B. Der Register-Schuldbrief
3. Besonderer Vertrauensschutz (Übersicht)
4. Verwendungsmöglichkeiten des Schuldbriefs (Übersicht)
II. Entstehung, Änderung, Übertragung und Untergang
1. Der Papier-Schuldbrief
A. Die Entstehung
B. Die Änderung
C. Die Übertragung
D. Der Untergang
2. Der Register-Schuldbrief
A. Die Entstehung
B. Die Änderung
C. Die Übertragung
D. Der Untergang
III. Das Verhältnis von Schuldbriefforderung undForderung aus dem Grundverhältnis
1. Vorbemerkungen zur früheren und heutigen Rechtslage
2. Die Sicherungsübereignung
3. Die Einreden des Schuldners
4. Andere Sicherstellungsarten beim Schuldbrief
A. Die Abrede der Novation
B. Die «Fahrnisverpfändung» des Schuldbriefs
IV. Einzelfragen
1. Die Kündigung der Schuldbriefforderung
2. Die Vollmachterteilung nach Art. 850 ZGB
3. Die Aufrufung einer unbekannten Gläubigerin
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 32 Die Gült (aufgehoben)
I. Die Gemeinsamkeiten der Gült mit dem Schuldbrief
II. Die eigenständigen Regeln der Gült
III. Weiterführende Literatur (zur Rechtslage vor dem1. Januar 2012)
2. Unterabschnitt: Die Fahrnispfandrechte
§ 33 Allgemeines
I. Begriff und Arten
1. Der Begriff
2. Die Arten von Fahrnispfandrechten
II. Allgemeine Grundsätze des Fahrnispfandrechts
III. Die Darstellung des Stoffes
IV. Weiterführende Literatur
§ 34 Das Faustpfandrecht
I. Die Entstehung
1. Der Erwerbsgrund
2. Der Erwerbsakt
3. Zwei Sonderfälle
II. Übertragung und Untergang
1. Die Übertragung
2. Der Untergang
III. Die Wirkung
IV. Einzelfragen
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 35 Das Retentionsrecht
I. Begriff und gesetzliche Grundlagen
II. Entstehung und Untergang
1. Die Entstehung
2. Der Untergang
III. Die Wirkungen
IV. Einzelfragen
V. Weiterführende Literatur
VI. Fälle
§ 36 Besondere Fahrnispfandrechte
I. Die Fahrnisverschreibung
II. Das Pfandrecht an Forderungen und anderen Rechten
1. Im Allgemeinen
A. Die Errichtung
B. Die Wirkungen
2. Das Pfandrecht an Bucheffekten im Besonderen
3. Weiterführende Literatur
III. Das Versatzpfand
IV. Die Pfandbriefe
§ 37 Pfandrechtsähnliche Sicherungsgeschäfte
I. Der Eigentumsvorbehalt
II. Der Leasingvertrag (Finanzierungsleasing)
1. Der Begriff
2. Leasing als Umgehung des Numerus claususder beschränkten dinglichen Rechte?
III. Das irreguläre Pfandrecht
IV. Die Sicherungsübereignung
V. Die Sicherungszession
VI. Die Sicherungshinterlegung
VII. Fälle
Gesetzesregister
Sachregister