Die vorliegende Studie ist vom Fachbereich 6 Erziehungswissenschaft und Sozialwissenschaften
der Westfälischen Wilhelms Universität-Münster im Wintersemester
2004/05 als Habilitationsschrift angenommenen worden. Angeregt haben
sie Prof. Dr. Dr. h.c. Karl Kaiser, bis 2003 Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstituts
der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), und sein
Stellvertreter Prof. Dr. Joachim Krause mit der Ermutigung, meine in den von der
DGAP eingerichteten Studiengruppen Internationale Sicherheit und Europäische
Fragen gewonnenen Kenntnisse in eine umfassende wissenschaftliche Arbeit zur
deutschen Außen- und Sicherheitspolitik umzusetzen. Die politikwissenschaftliche
Bearbeitung der Studie hat von dem von Prof. Dr. Volker Rittberger geleiteten
DFG-Forschungsprojekt zur theoriegeleiteten Verortung der deutschen
Außenpolitik außerordentlich profitiert. Gleiches gilt für die Arbeiten von Prof.
Dr. Helga Haftendorn und Prof. Peter J. Katzenstein zur deutschen Außen- und
Innenpolitik.
Bei der Durchführung der Studie ist eine Dankesschuld angewachsen, die hier
kaum angemessen abgetragen werden kann. Dank gebührt:
- meinem Habilitationsvater Prof. Dr. Dr. h.c. Wichard Woyke, der meine Arbeit
betreut und mein Habilitationsverfahren umsichtig geleitet hat;
- der Fritz Thyssen Stiftung, Köln, die die Studie von Januar 2001 bis März 2003
großzügig gefördert und eine Druckbeihilfe für die Veröffentlichung meiner
Habilitationsschrift gewährt hat;
- Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Direktor am Zentrum für Europäische Integrations-
forschung (ZEI) der Universität Bonn, der mir großen Freiraum gelassen
hat, meine Arbeit in der ersten Jahreshälfte 2003 zu Ende zu führen;
- meinem Kollegen Dr. Georg Michels, der das Korrekturlesen übernommen und
mich auf manche Fallstricke der deutschen Grammatik aufmerksam gemacht
hat;
- Volker Merx sowie Heike Zanzig und Rüdiger Wittke, Bibliothekare der ZEIBibliothek
und der Bibliothek und Dokumentationsstelle der DGAP, die mir
bei der Recherche und Literaturbeschaffung immer wieder behilflich waren;
- Michael Werner vom Verlag Ferdinand Schöningh für die gute Zusammenarbeit
und zügige Bearbeitung des Manuskripts;
- und last but not least meiner Frau Gisela und unseren Kindern Friederike und
Jean-Pascal, die es immer wieder verstanden haben, mich in den richtigen Momenten
von der Arbeit abzulenken. Dafür und für vieles mehr sei ihnen das
vorliegende Buch gewidmet.
12 Vorwort
Das Manuskript wurde im Juni 2003 abgeschlossen. Für den Druck habe ich es
entsprechend den Anregungen der Habilitationskommission überarbeitet und auf
den neuesten Stand gebracht. Gibt es Fehler, sind es meine.
Author(s): Franz-Josef Meiers
Publisher: Schöningh
Year: 2006
Language: German
Pages: 401
City: Paderborn
Tags: International relations, Germany
Vorwort 11
I. Einleitung:
Sicherheit vor Deutschland, Sicherheit für Deutschland,
Sicherheit mit Deutschland im neuen Europa 13
II. Der Untersuchungsrahmen 20
1. Definition von Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik . . . 20
2. Der Stand der Forschung 22
2.1 Exogene Erklärungsansätze 23
2.1.1 Großmacht, Weltmacht, Zentralmacht: Interpretationen
aus Sicht des defensiven Neorealismus 27
2.1.2 Institutionsmacht: Interpretationen aus Sicht des rationalen
Institutionalismus 31
2.2 Endogene Erklärungsansätze 37
2.2.1 Zivilmacht: Interpretationen aus Sicht des demokratischen
Liberalismus 41
2.2.2 Selbstbeschränkungsmacht: Interpretationen aus Sicht des
Sozialkonstruktivismus 45
3. Die vier zentralen Problembereiche der deutschen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik seit der Vereinigung 50
3.1 Die sicherheits- und verteidigungspolitische Dimension der
EG/EU 50
3.2 Die neue NATO 51
3.3 Der deutsche Beitrag zu Auslandseinsätzen 53
3.4 Die Reform der Bundeswehr 54
4. Die Leitfragen der Untersuchung 55
4.1 Orientierungen: Zwischen Kontinuität und Wandel 55
4.2 Antriebskräfte: Zwischen Außen- und Innensteuerung 57
4.3 Handlungsspielräume: Zwischen Führungs- und
Selbstbeschränkungsmacht 58
5. Theoriegeleitete Hypothesen zum Akteursverhalten Deutschlands
in den drei zentralen Problembereichen 59
5.1 Hypothesen aus Sicht des defensiven Neorealismus 60
5.2 Hypothesen aus Sicht des rationalen Institutionalismus 61
5.3 Hypothesen aus Sicht des demokratischen Liberalismus 61
5.4 Hypothesen aus Sicht des Sozialkonstruktivismus 62
6 Inhaltsverzeichnis
III. Rahmenbedingungen der deutschen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik vor und nach der Vereinigung 64
1. Bedingungsfaktoren für das Akteursverhalten der alten
Bundesrepublik (1949-1989) 64
1.1 Externe Faktoren 64
1.1.1 Die Vorbehalte der Siegermächte 64
1.1.2 Die strukturellen Abhängigkeiten in der
Sicherheitspolitik 67
1.1.3 Verflechtung und Einbindung 69
1.1.4 Die Bundeswehr als Allianzarmee 71
1.2 Interne Faktoren 73
1.2.1 Die Fesselung der Macht 74
1.2.2 Die normativen Vorgaben des Grundgesetzes 75
1.2.3 Die Kultur der Zurückhaltung 76
1.2.4 Die Bundeswehr als Ausbildungsarmee und
Parlamentsheer 77
2. Außenpolitische Handlungsspielräume:
Vom Objekt zum gleichberechtigten Partner (1949-1989) 79
2.1 Souveränität durch Integration (1949-1955) 80
2.2 Selbstisolierung durch eine Rechtsdiplomatie (1955-1969).... 83
2.3 Die Internationalisierung der deutschen Außenpolitik
(1969-1989) 85
3. Die zweite Chance: Die Vereinigung Deutschlands im Zeichen
der außenpolitischen Kontinuität (1989-1990) 93
3.1 Die Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses 93
3.1.1 Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion 97
3.1.2 Die Politische Union 99
3.2 Die NATO-Mitgliedschaft im Rahmen der Zwei-plus-Vier-
Verhandlungen 101
3.2.1 Die Stärkung der politischen Funktion der NATO in einer
gesamteuropäischen Sicherheitsordnung 103
3.2.2 Die sicherheitspolitische Regelungen für das vereinte
Deutschland 107
4. Veränderte Rahmenbedingungen seit der Vereinigung 114
4.1 Veränderungen im externen Umfeld 114
4.1.1 Multidimensionalität und -direktionalität der neuen
sicherheitspolitischer Herausforderungen und Risiken .. 114
4.1.2 Die neue NATO 116
4.1.3 Die sicherheits- und verteidigungspolitische Dimension
der EG/EU 118
4.2 Veränderungen im internen Umfeld 120
4.2.1 Die volle völkerrechtliche Souveränität 120
4.2.2 Die Kosten der Vereinigung 123
Inhaltsverzeichnis 7
IV Die zentralen Problembereiche der deutschen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik (1990-2000) 125
1. Deutschland und die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik (GESVP) 125
1.1 Die Maastricht Phase (1990-1992) 125
1.1.1 Deutsch-französische Positionsbestimmungen 125
1.1.2 Das Ergebnis von Maastricht in der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik aus deutscher und französischer
Sicht 131
1.1.3 Deutsch-französische Positionsunterschiede 133
1.1.3.1 Gegensätzliche Integrationsansätze 133
1.1.3.2 Die doppelte Herausforderung des Eurokorps 136
1.2 Die Amsterdam Phase (1993-1997) 138
1.2.1 Deutsch-französische Positionsbestimmungen 138
1.2.2 Das Ergebnis von Amsterdam in der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik 143
1.2.3 Deutsch-französische Positionsunterschiede 148
1.2.3.1 Der Aktionsradius des Eurokorps und der WEU 148
1.2.3.2 Die Reform der französischen Streitkräfte 152
1.3 Das Signal von St. Malo (1998-2000) 156
1.3.1 Britisch-französische Positionsbestimmungen 159
1.3.2 Das Europäische Leitziel 161
1.3.3 Der dreifache deutsche Spagat 165
1.3.3.1 Der Spagat zwischen Washington und Paris 166
1.3.3.2 Der Spagat zwischen Berufs- und Wehrpflichtarmee. . . 170
1.3.3.3 Der Spagat zwischen verteidigungspolitischen Konvergenzkriterien
und der Finanzplanung der Bundesregierung
172
1.4 Zusammenfassung 174
2. Deutschland und die neue NATO 177
2.1 Die funktionale Erweiterung: Von der kollektiven Verteidigung
zur kollektiven Sicherheit 177
2.1.1 Das Strategische Konzept von 1991 177
2.1.1.1 Gesamteuropäische Sicherheitszusammenarbeit in einem
Geflecht ineinandergreifender Institutionen 178
2.1.1.2 Die neue Bündnisstrategie 180
2.1.1.3. Die Differenzierung der Streitkräftestrukturen 183
2.1.1.3.1 Multinationale Korps 183
2.1.1.3.2 Die Krisenreaktionskräfte 185
2.1.2 Das überarbeitete Strategische Konzept von 1999 188
2.1.2.1 Priorisierung der künftigen Kernaufgaben 189
2.1.2.2 Die räumlichen Grenzen des NATOEinsatzgebietes
192
2.1.2.3 Die Mandatsfrage 194
2.1.2.4 Die Verteidigungsfähigkeitsinitiative 196
8 Inhaltsverzeichnis
2.2 Die geografische Erweiterung: die Öffnung des Bündnisses
nach Mittel- und Osteuropa 200
2.2.1 Begründungen der Bundesregierung für die Öffnung
der NATO 201
2.2.2 Positionsunterschiede innerhalb der Bundesregierung. . . 204
2.2.3 Die deutsche Haltung innerhalb der Bündnisberatungen 207
2.3 Die Europäisierung der NATO 217
2.3.1 Das SACEUR-Abkommen von 1993 217
2.3.2 Das Alliierte Streitkräftekonzept (CJTF) 225
2.3.3 Die Reform der NATO-Kommandostruktur 228
2.3.4 Zwischen dem Primat der NATO und einer Autonomiemaximierung
der EU/WEU 233
2.4 Zusammenfassung 244
3. Der deutsche Beitrag zu Auslandseinsätzen (1990-2000) 246
3.1 Deutschland und der zweite Golf-Krieg (1990-1991) 248
3.2 Deutschland und der Ausbruch der Kriege in der
Bundesrepublik Jugoslawien (1991-1992) 258
3.3 Die Beteiligung an humanitären Einsätzen und
VN-Missionen (1991-1994) 267
3.4 Die Beteiligung an VN-mandatierten Embargo- und
Sanktionsmaßnahmen (1992-1994) 271
3.5 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli
1994 274
3.6 Die Beteiligung an stand-by-forces der Vereinten Nationen .. 277
3.7 Bosnien-Herzegowina (seit 1994) 281
3.7.1 Die Anfrage von SACEUR-General George Joulwan . . . 281
3.7.2 Die Beteiligung an der Implementation Force (IFOR)
und Stabilization Force (SFOR) 288
3.8 Das Kosovo (seit 1998) 293
3.8.1 Der Beitrag der Bundeswehr zu militärischen
Maßnahmen 295
3.8.2 Der Beitrag der Bundesregierung zu politischdiplomatischen
Initiativen 304
3.8.3 Die Beteiligung an der Kosovo Force (KFOR) 312
3.9 Zusammenfassung 313
4. Die Reform der Bundeswehr (1995-2000) 316
4.1 Die Neuausrichtung der Bundeswehr: das Personalstrukturmodell
340.000 (1994-1998) 318
4.1.1 Die Differenzierung der Streitkräftestruktur 319
4.1.2 Der Aufbau einer nationalen Führungsfähigkeit 321
4.1.3 Die Priorisierung des Auftrages der Bundeswehr 325
4.1.4 Die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee 327
4.1.5 Die Grenzen des Personalstrukturmodells 340.000 328
4.1.5.1 Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushaltes
329
Inhaltsverzeichnis 9
4.1.5.2 Engpässe bei den Krisenreaktionskräften 331
4.2 Das Personalstrukturmodell 2000 (1998-2000) 333
4.2.1 Die Neuausrichtung der Streitkräftestruktur 335
4.2.2 Dejä vu: Landes- und Bündnisverteidigung als
konstitutiver Auftrag der Bundeswehr 338
4.2.3 Dejä vu: Das Festhalten an der Wehrpflicht 340
4.2.4 Dejä vu: Modernisierungserfordernisse und die Konsolidierung
des Bundeshaushaltes 345
4.3 Zusammenfassung 348
V. Handlungsmuster deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik . . 351
Literaturverzeichnis 361
Abkürzungsverzeichnis 396
Personenverzeichnis 399
