Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ein immer wieder kontrovers diskutiertes Instrument des deutschen Krisenmanagements. Wie in einem Brennglas lassen sich an den Diskussionen die »Reifungsprozesse« sowie die Bruchlinien deutscher, europäischer und transatlantischer Sicherheitspolitik ablesen. Zwar dürften Auslandseinsätze noch lange notwendig bleiben, sie sind jedoch einem erkennbaren Wandel unterworfen. Die Rahmenbedin-gungen für ihre Weiterentwicklung lassen sich entlang von drei Dimensio-nen nachzeichnen: dem Wandel des Kriegsgeschehens, den Veränderungen des internationalen politischen und rechtlichen Kontexts sowie schließlich dem Wandel des institutionellen Rahmens für diese Einsätze.
Mit all diesen Herausforderungen muss die deutsche Politik umgehen und kann gleichzeitig nur begrenzt Einfluss auf den beschriebenen Wandel nehmen. Grundsätzlich werden Entscheidungen über Auslandseinsätze in einem Dreieck aus Problemdruck (Krisen und Konflikte), Verantwortung (völkerrechtliche Verpflichtungen, Bündnisse, politische Bindungen) sowie der politischen Situation und Stimmung in Deutschland selbst getroffen.
Die Entwicklungen, welche die Handlungsspielräume in diesem Dreieck bestimmen, mögen schwer abzusehen sein. Doch die schlechteste aller Lösungen wäre, sich nur anlassbezogen und kurzfristig mit den beschrie-benen Herausforderungen auseinanderzusetzen, zumal sie nicht allein Auslandseinsätze betreffen. Mit den Leitlinien zum Krisenmanagement von 2017 und dem Weißbuch 2016 hat die Bundesregierung einen Rahmen für das deutsche Engagement gesetzt, den es nun zu füllen gilt. Zudem sind die Erwartungen der Partner Deutschlands in EU, Nato und UNO größer gewor-den, was auch weitere militärische Beiträge erfordern wird.
Author(s): Rainer L. Glatz, Wibke Hansen, Markus Kaim, Judith Vorrath
Series: SWP Studie; 2018/7
Publisher: Stiftung Wissenschaft und Politik
Year: 2018
Language: German
Pages: 52
City: Berlin
Kurzfassung
Die Projektgruppe »Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wandel«
Inhalt
Problemstellung und Empfehlungen
Auslandseinsätze – ein Auslaufmodell?
Auslandseinsätze in der sicherheitspolitischen Diskussion 2006–2016
Eckpunkte der Debatte
Vernetzte Sicherheit
Kriterien für Auslandseinsätze
»Vom Einsatz her denken«
Verteidigungspolitische Richtlinien
Deutschland im VN-Sicherheitsrat
»Ertüchtigung«
Neue Verantwortung
Parlamentsvorbehalt
Weißbuch 2016
Kontinuitäten und Ungleichzeitigkeiten
Die Fähigkeiten der Bundeswehr
Drei Dimensionen des Wandels
1. Dimension: Kriegsgeschehen und sicherheitspolitische Herausforderungen
Konfliktarten und -regionen
»Neue Kriege« und transnationale Bedrohungen
Trend zu mehr Gewalt und Ausbau der Internationalisierung
2. Dimension: Der internationale politische und rechtliche Kontext
Der Wandel der internationalen Friedensordnung
Zunehmende Antagonismen im VNSicherheitsrat
Ad-hoc-Kooperationen als Ausweg?
3. Dimension: Institutioneller Rahmen und Partnerschaften
Die Evolution von VN-Friedenseinsätzen
Die Entwicklung von Friedenseinsätzen der Europäischen Union
Die Entwicklung des NatoKrisenmanagements
Die zunehmende militärische Integration in Europa
Partnerschaften
Neue Herausforderungen für Auslandseinsätze
Normative Fixpunkte für einen tragfähigen politischen Prozess
Koalitionen und Handlungsformate
Stabilisierung bei anhaltender Unsicherheit
Militärische Befähigung von Partnern
Grenzüberschreitende Bedrohungen und Konfliktfaktoren
Das Thema Exit
Zeitlich definierter Exit
Exit entlang Zielerreichung
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Empfehlungen
Politische Eckpunkte setzen
Einsätze vom Ende her denken
Fragmentierung vermeiden
Analyse ausweiten
Ertüchtigung weiterdenken
Mehr wollen – mehr müssen – mehr können?
Anhang
Abkürzungen
Übersicht: Auslandseinsätze der Bundeswehr – deutsche und internationale Truppenkontingente
