Die Besteuerung von Familienstiftungen nach dem Außensteuergesetz: Analyse und Perspektiven

Die Besteuerung ausländischer Familienstiftungen nach dem Außensteuergesetz.pdf......Page 1
Geleitwort......Page 5
Vorwort......Page 6
Inhaltsverzeichnis......Page 7
Abbildungsverzeichnis......Page 13
Abkürzungsverzeichnis......Page 14
A. Problemstellung und Zielsetzung......Page 22
B. Einordnung der Untersuchung in das Forschungsprogramm derbetriebswirtschaftlichen Steuerlehre......Page 27
C. Gang der Untersuchung......Page 28
I. Rechtsfähige Stiftungen......Page 29
II. Nichtrechtsfähige Stiftungen......Page 37
B. Einkommensverlagerung in Niedrigsteuerländer als Ursache vonRegelungen zur Durchbrechung des steuerlichen Trennungsprinzips......Page 39
A. Entstehungsgeschichte der Vorschrift......Page 44
b. Begriff der Stiftung......Page 46
c. Begriff des Stifters......Page 49
d. Begriff des Bezugsberechtigten......Page 50
e. Begriff des Anfallsberechtigten......Page 54
f. Bezugs- oder Anfallsberechtigung zu mehr als der Hälfte......Page 56
2. Ausdehnung auf Unternehmensstiftungen......Page 63
3. Erfassung weiterer Rechtsträger......Page 71
a. Einkommensermittlungssubjekt......Page 72
a) Einkünftequalifikation......Page 73
c) Beteiligungsertragsvergünstigungen......Page 74
d) Schifffahrtseinkünfte......Page 75
f) Verlustuntergang nach § 8c KStG......Page 76
g) Verdeckte Gewinnausschüttungen......Page 78
h) Einkünfteberichtigung nach § 1 AStG......Page 80
i) Beteiligungen an Zwischengesellschaften i.S.d. §§ 7-14 AStG......Page 81
c. Auswirkungen von Doppelbesteuerungsabkommen......Page 86
a) Subsidiaritätsverhältnis innerhalb des Kreises der Zurechnungsempfänger......Page 90
b) Ausdehnung auf erweitert beschränkt steuerpflichtige Stifter und Destinatäre......Page 92
c) Bestimmung der Zurechnungsquoten im Mehrstifterfall und bei Zustiftungen......Page 97
d) Ermittlung der Zurechnungsquoten von Bezugs- und Anfallsberechtigten......Page 98
b. Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich......Page 103
c. Anrechnung ausländischer und inländischer Steuern......Page 107
a) Allgemeines......Page 110
b) Anforderungen an den Entlastungsbeweis gemäß § 15 Abs. 6 Nr. 1 AStG......Page 112
c) Nachprüfmöglichkeit der Finanzbehörden gemäß § 15 Abs. 6 Nr. 2 AStG......Page 119
3. Verhältnis zur beschränkten Steuerpflicht der Stiftung......Page 122
4. Steuerpflicht bei tatsächlicher Ausschüttung der Stiftung......Page 124
I. § 42 AO als Generalnorm zur Bekämpfung steuerlichen Missbrauchs......Page 132
II. Tatbestandsvoraussetzungen und Wirkungsweise des § 42 AO......Page 133
III. Verhältnis des § 42 AO zu den spezialgesetzlichen Missbrauchsvorschriftender §§ 7-14 AStG......Page 135
IV. Verhältnis des § 42 AO zur Vorschrift des § 15 AStG......Page 137
I. Anlass und Zielsetzung......Page 141
II. Vorgehensweise......Page 142
2. Verbreitung privatnütziger Stiftungen in Europa......Page 144
3. Existenz und Stellung etwaiger Missbrauchs-Vorschriften......Page 145
4. Tatbestandsvoraussetzungen etwaiger Missbrauchsvorschriften......Page 146
5. Rechtsfolgenausgestaltung etwaiger Missbrauchsvorschriften......Page 152
I. Allgemeines......Page 155
1. Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EGV)......Page 156
2. Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EGV)......Page 160
3. Recht auf Freizügigkeit (Art. 18 EGV)......Page 162
4. Rangordnung der Grundfreiheiten......Page 163
III. Eingriff in die Grundfreiheiten......Page 165
IV. Rechtfertigung......Page 171
I. Fallgruppenbildung......Page 179
1. Niederlassungsfreiheit......Page 181
2. Kapitalverkehrsfreiheit......Page 183
3. Freizügigkeitsrecht......Page 185
1. Darstellung potentieller Eingriffe in die Grundfreiheiten......Page 186
2. Regel-Ausnahme-Konzeption des Zugriffssystems......Page 187
3. Räumliche und zeitliche Anwendungsbestimmungen der Entlastungsregelung......Page 189
a. Diskriminierung bei Wegzug eines ausländischen Stifters ins niedrig besteuerteAusland durch den norminhärenten Zurechnungsmechanismus......Page 191
c. Beschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit im Kontext des § 5 AStG......Page 192
5. Umkehrung der Nachweispflichten zulasten des Steuerpflichtigen(§ 15 Abs. 6 Nr. 1 AStG)......Page 193
6. Prüfmöglichkeit durch Finanzbehörden (§ 15 Abs. 6 Nr. 2 AStG)......Page 194
7. Prüfung eines Eingriffs bei fehlender Vermögenstrennung......Page 196
8. Einzelfragen zur Technik der Einkommensermittlung und -zurechnung......Page 198
9. Gemeinschaftsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit derBerücksichtigung ausländischer und inländischer Steuern......Page 201
10. Verlustzurechnungsbeschränkungen......Page 205
IV. Rechtfertigung des Eingriffs......Page 206
I. Allgemeines......Page 214
1. Der Gleichheitssatz des Art. 3 GG......Page 215
2. Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)......Page 220
3. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG)......Page 222
4. Eigentumsgarantie (Art. 14 GG)......Page 223
2. Vorgaben an die Bestimmtheit und Klarheit......Page 225
3. Vorgaben an die zeitliche Geltungskraft von Normen......Page 229
I. Betroffene Grundrechte......Page 230
2. Zugriff auf das Einkommen ausländischer Familienstiftungen......Page 232
III. Bestimmtheit der Norm......Page 240
1. Zeitliche Geltung des neu eingefügten Verlustzurechnungsverbots......Page 245
2. Zeitliche Geltung der tatbestandlichen Verschärfungen gegenüber denVorgängervorschriften......Page 247
II. Systematisierung der Problemfelder des § 15 AStG nach geltendem Recht......Page 248
I. Allgemeines......Page 250
II. Grundsätzliche Lösungsalternativen......Page 251
a. Tatbestand......Page 253
b. Rechtsfolgen......Page 256
a. Allgemeines und Vorgehensweise......Page 260
(a) Bestandsaufnahme......Page 261
(b) Systematische Einordnung......Page 264
(c) Stiftungsspezifische Problematik der Ermittlung von Berechtigungsquoten......Page 266
b) Objektive Anknüpfungspunkte für einen Missbrauch......Page 268
c) Niedrigbesteuerungserfordernis......Page 270
a) Allgemeines......Page 273
b) Problemfelder auf der Rechtsfolgenseite bei phasenverschobener Versteuerung......Page 275
C. Normative Konkretisierung der Lösungsvorschläge......Page 278
Siebter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse......Page 283
Anhang......Page 287
Anti-fraud (CFC-) Legislation withregard to Foreign Foundations and TrustsTax Survey......Page 288
Literaturverzeichnis......Page 292
Rechtsprechungsverzeichnis......Page 316
Abkommen......Page 326