Author(s): Annette Weinke
Series: Sammlung Schöningh zur Geschichte und Gegenwart
Publisher: Schöningh
Year: 2002
Language: German
Pages: 512
City: Paderborn
EINLEITUNG 9
Thematik 9
Fragestellungen 11
Methodische und zeitliche Eingrenzung 12
Literatur und Quellen 15
Aufbau der Arbeit 22
1. NS-STRAFVERFOLGUNG DURCH ALLIIERTE UND DEUTSCHE GERICHTE
VON 1945 BIS 1949 24
1.1 Alliierte Gesetzgebung und die Frage der deutschen
Beteiligung 24
1.2 Der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess und alliierte
Strafverfolgung in den vier Besatzungszonen 26
1.3 Rückwirkungen der Entnazifizierungspolitik auf die westzonale
Strafverfolgung 32
1.4 Probleme bei der Durchsetzung alliierter Strafnormen in den
westlichen Besatzungszonen 40
1.5 Politische Instrumentalisierung der NS-Strafverfolgung
in der SBZ 43
1.6 Von der interzonalen Rechtshilfe zur vergangenheitspolitischen
Blockkonfrontation 48
2. »BEWÄLTIGUNG DER FRÜHEN BEWÄLTIGUNG« IN DER
BUNDESREPUBLIK 50
2.1 Politische Auseinandersetzungen um die
»Kriegsverbrecherfrage« 50
2.2 Auswirkungen der Amnestiegesetzgebung 59
3. KONSEQUENTE VERWIRKLICHUNG DES »GEISTES VON POTSDAM«?
AMNESTIEN, SCHEINJUSTIZ UND OPERATIVE MASSNAHMEN IN DER
FRÜHEN ÄRA ULBRICHT 63
3.1 Amnestie- und Integrationspolitik als Mittel gesellschaftlicher
Transformation 63
3.2 Symbolischer Abschluß der NS-Strafverfolgung mit Schau- und
Geheimprozessen 68
6 Inhaltsverzeichnis
4. »KEINE ZWEITE ENTNAZIFIZIERUNG ...«. DIE NS-BELASTETE
BUNDESDEUTSCHE JUSTIZ ALS GEGENSTAND DER
VERGANGENHEITSPOLITISCHEN SYSTEMKONFRONTATION 76
4.1 Auftakt zur DDR-Kampagnenpolitik: Die Propagandaaktion
gegen »Adenauers Blutrichter« 76
4.2 Neubestimmung der kriminalpolitischen Prioritäten:
Die Gründung der Ludwigsburger Vorermittlungsstelle 82
4.3 Verständigungsprobleme zwischen Bund und Ländern 93
4.4 Verspäteter Umschwung in der öffentlichen Meinung:
Das Ausstellungsprojekt »Ungesühnte Nazijustiz« 101
5. KURSWECHSEL BEIM UMGANG MIT NS-BELASTETEN JURISTEN:
VON DER »STILLEN« ZUR »POLITISCHEN« LÖSUNG 109
5.1 Die DDR-Organe machen mobil: Ostdeutsche Staatsanwälte
in westdeutschen Amtsstuben 110
5.2 Halbamtliche Kontakte zwischen Ludwigsburg und Warschau . . 114
5.3 Pragmatische Minimallösung auf Kosten der Rechtskultur:
§ 116 des Deutschen Richtergesetzes 118
5.4 Spätfolgen der halbherzigen Aufarbeitung: Die Skandalisierung
der Justizvergangenheit 130
6. »DAS ADENAUER-REGIME AUF DIE ANKLAGEBANK SETZEN...«:
FORCIERUNG DER SED-KAMPAGNENPOLITIK IM VORFELD
DES MAUERBAUS 141
6.1 Vorbereitung eines Schauprozesses gegen Theodor Oberländer . 141
6.2 Die SED-Begleitkampagne zum Jerusalemer Eichmann-Prozeß . 151
6.3 Kauls Vorstoß für eine zentrale Dokumentations- und
Justizstelle 158
7. KURSWECHSEL BEI DEN RECHTSHILFEBEZIEHUNGEN MIT DER DDR
UND DEN OSTBLOCKSTAATEN 161
7.1 Tendenzen der bundesdeutschen NS-Strafverfolgung bis 1965 . . 161
7.2 Die Arbeitstagung der NS-Strafverfolger in Calw 166
7.3 Der Vorstoß der West-Berliner Justiz im RSHA-Komplex 170
8. POLITISCHE KONTROVERSEN ÜBER DIE NS-STRAFVERFOLGUNG IM
ZEICHEN DER VERJÄHRUNGSFRAGE 180
8.1 Bundesdeutsche Beratungen über die Aufnahme von
Rechtskontakten zu DDR-Behörden 180
Inhaltsverzeichnis
8.2 Juristische Kontroversen über die Verjährungsfrage 187
8.3 Wachsende Kritik am Verjährungsbeschluß 192
8.4 Tauziehen um das Projekt einer deutsch-deutschen
Justizkommission 201
9. DER KAMPF UM DIE NS-AKTEN: DIE AKTION »KONZENTRATION« . . 209
9.1 »Den Einfluß der operativen Organe verstärken...«. Absprachen
zwischen deutschen und polnischen Sicherheitsorganen 209
9.2 Verteidigung des Aktenmonopols in Polen 215
9.3 Vertragliche Sicherung der »deutsch-polnischen
Sicherheitspartnerschaft« 222
10. FORCIERUNG DER NS-STRAFVERFOLGUNG NACH AUFHEBUNG
DES KONTAKTVERBOTS 225
10.1 Die erste Polenreise der Ludwigsburger Strafverfolger 225
10.2 Kompromiß in der Verjährungsfrage 229
11. »DEN JUSTIZIELLEN KAMPF FORTSETZEN ... ». DIE EINFLUSSNAHME
DER SED AUF DEN ERSTEN FRANKFURTER AUSCHWITZ-PROZESS
1963-1965 236
11.1 Auftakt zur organisierten DDR-Nebenklagevertretung 236
11.2 Die zweite Prozeßphase 244
11.3 Ideologische versus juristische Beweisführung 248
11.4 »...Die weitestgehenden Möglichkeiten der Einflußnahme«.
Schlußfolgerungen aus der ersten DDR-Nebenklagevertretung
251
12. NS-PROZESSE ALS BÜHNE GESCHICHTSPOLITISCHER
LEGITIMATIONSVERSUCHE 258
12.1 Zur Vorgeschichte des Frankfurter »Diplomaten-Prozesses« . . . 258
12.2 »Ich war nie Antisemit«. Der Beginn des Prozesses 264
Exkurs: Das unterschiedliche Schicksal der neu- und
altbulgarischen Juden 265
12.3 Strategie von Anklage und Verteidigung 269
12.4 »Man merkte, daß etwas nicht stimmte«. Die Vernehmung
des Zeugen Kurt Georg Kiesinger 272
12.5 Kaul als Prozeßbeauftragter der Volksrepublik Bulgarien 278
8 Inhaltsverzeichnis
13. PRÜFSTEIN FÜR DIE DEUTSCH-DEUTSCHEN RECHTSBEZIEHUNGEN:
DER WEST-BERLINER RSHA-KOMPLEX 287
13.1 Rechtspolitische Rahmenbedingungen der RSHAErmittlungen
287
13.2 Die zweite Phase des Rechtshilfevorgangs 292
13.3 »Kalte Amnestie« für Schreibtischtäter 301
13.4 Initiative der Opferverbände im Berliner Judenmord-Prozeß .. 306
14. OPERATIVE BEOBACHTUNG ALS ERSATZ FÜR STRAFVERFOLGUNG?
RÜCKWIRKUNGEN DER VERGANGENHEITSPOLITISCHEN
AUSEINANDERSETZUNG AUF DIE NS-ERMITTLUNGEN IN DER DDR .. 314
14.1 Bearbeitung von NS-Sachen durch die Organe der
»Staatssicherheitsjustiz« 315
14.2 »Rechtshilfe« nach sozialistischem Rechtsverständnis 317
14.3 »Politisch-operative« Zielsetzungen im Umgang mit
DDR-Tatverdächtigen 323
Exkurs: Der Umgang mit den »Euthanasie«-Ärzten - ein
Fallbeispiel 326
SCHLUSS: DIE AUSWIRKUNGEN DES SYSTEMKONFLIKTES AUF DEN UMGANG
BEIDER DEUTSCHER STAATEN MIT NS-UNRECHT 333
ANMERKUNGEN 357
QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS 480
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 504
DANKSAGUNG 507
PERSONENVERZEICHNIS 509
