Author(s): Lars Brozus, Christian Schaller
Series: SWP Studie; 2013/13
Publisher: Stiftung Wissenschaft und Politik
Year: 2013
Language: German
Pages: 30
City: Berlin
Tags: Bürgerkrieg, Zivilschutz
Inhaltsverzeichnis
Problemstellung und Empfehlungen
Völkerrechtliche Spielräume und Grenzen militärischen Eingreifens in R2P-relevanten Bürgerkriegssituationen
Die R2P – kein neues Völkerrecht
Elfenbeinküste und Libyen – R2P und Völkerrecht auf dem Prüfstand
R2P-Situationen als Friedensbedrohung im Sinne von Kapitel VII der VN-Charta
Wenn der Sicherheitsrat »alle notwendigen Maßnahmen« autorisiert
Wer ist »Zivilist« in einem Bürgerkrieg?
Was ist zum Schutz von Zivilisten in einem Bürgerkrieg »notwendig«?
Unterstützung von Rebellen als erlaubtes Mittel? – Regimewechsel als erlaubte Folge?
Die Anerkennung von Rebellen
Entwicklungsperspektiven der Schutzverantwortung aus politischer Sicht
Vom Versprechen zur Praxis: R2P nach Libyen – und vor Syrien?
Klärungsbedarf: Implikationen einer ernstgenommenen Schutzverantwortung
Libyen als Sonderfall?
Kontextbedingungen einer verantwortungsvollen R2P-Politik
Bessere operative Umsetzung der R2P
Abstimmung zwischen Mandatsgebern und Mandatsnehmern
Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen
Perspektiven deutscher und europäischer Schutzverantwortungspolitik nach Libyen
Impulse für die Weiterentwicklung der Schutzverantwortung
Zusammenarbeit mit den demokratischen Gestaltungsmächten
Eine neue internationale Kommission
Frühwarnung, Prävention und nichtstaatliche Akteure
Abkürzungsverzeichnis
Lektüreempfehlungen
