Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen: Das Verhältnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

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Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit. Der Autor liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

Author(s): Ingo Niemann
Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Band 192
Publisher: Springer Berlin Heidelberg
Year: 2007

Language: German
Pages: 463