∎ Die chinesische Außenpolitik befindet sich im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere im Iran, an der Schnittstelle zwischen regionalen Interessen und globaler Machtrivalität.
∎ Chinas Interessen kollidieren im Nahen und Mittleren Osten immer mehr mit denen der USA, weswegen sich die Ausrichtung der chinesischen Außenpolitik hinsichtlich dieser Region deutlich verändert hat. Peking geht es zunehmend darum, den US-Einfluss in der Region auszugleichen.
∎ Die Beziehungen zum Iran bieten China verschiedene Möglichkeiten, den US-Einfluss auszubalancieren. Maßgeblich für die chinesische Iran-Politik sind ordnungspolitische Vorstellungen eines gleich oder ungleich gewich-teten Einflusses globaler Großmächte in einer gegebenen Region, hier dem Nahen und Mittleren Osten.
∎ Der chinesische Diskurs unterlegt die Verschiebungen in der chinesischen Außenpolitik, in der ein »hartes« oder »weiches Balancing« zunehmend Merkmal einer »geopolitisierten« Regionalpolitik wird. Diese geostrate-gische Regionalpolitik im Hinblick auf den Iran zeigt, dass China dort auf Kosten der USA an Einfluss gewinnt.
∎ Deutsche und europäische Akteure benötigen ein tiefergehendes Verständ-nis der chinesischen »Gleichgewichtspolitik«. Dadurch könnten Deutsch-land und die EU die Rhetorik der chinesischen Führung richtig einschät-zen und auch hinterfragen.
∎ Auf dieser Basis sollten Deutschland und die EU ihr Engagement im Iran anpassen, vor allem was die iranische Atomwaffenfrage betrifft. Zudem gilt für die neue deutsche Bundesregierung, dass sie außenpolitisches Handeln in Drittstaaten mit dem Ziel, den Herausforderungen durch China zu begegnen, innerhalb der EU umfassend und koordiniert angehen sollte. Eine solche Koordination muss ebenso im transatlantischen Rah-men stattfinden.
Author(s): Angelika Stanzel
Series: SWP Studie; 2021/26
Publisher: Stiftung Wissenschaft und Politik
Year: 2021
Language: German
Pages: 39
City: Berlin
Tags: China, Iran, Außenpolitik, Weltpolitik
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Historie und Interessen der chinesischen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten
Chinas Kerninteressen im Nahen und Mittleren Osten
Der Iran als Fallstudie für eine geostrategische chinesische Regionalpolitik
Gleichgewichtspolitik im chinesischen Diskurs und in der chinesischen Außenpolitik
Der chinesische Diskurs zur Gleichgewichtspolitik im Nahen und Mittleren Osten
Diskurs jenseits der Gleichgewichtspolitik
»Großmacht-Diplomatie« statt regionale Gleichgewichtspolitik
Die Denkschulen der Gleichgewichtspolitik
Der »weiche« Ausgleich in der chinesischen Politikgestaltung
Chinas wirtschaftliches Engagement
Chinas Verstöße gegen US-Sanktionen
Unterzeichnung eines 25-jährigen Kooperationsabkommens
Der »harte« Ausgleich in der chinesischen Politikgestaltung
Sicherheitskooperation
Verdeckte militärische Kooperation
Abschließende Bewertung
Chinesisch-iranische Beziehungen – Ausblick
Potentiale der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit
Das Potential einer Zusammenarbeit im Cyberraum
Das Potential der Konnektivität
Handlungsempfehlungen für Deutschland und die EU
Abkürzungen
Literaturhinweise