Die Umbrüche in der arabischen Welt seit 2011 haben in drei Ländern zu Bürgerkriegen geführt: in Libyen, Syrien und im Jemen. In allen drei Fällen versuchen die Vereinten Nationen, Abkommen zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, die auf Befriedung durch Machtteilung zielen. Dabei kann die UN auf ihre etablierte Führungsrolle bei Vermittlungsbemühungen verweisen, die eine Beendigung von Bürgerkriegen zum Ziel haben.
In den drei hier untersuchten Konflikten sind bislang allerdings sämtliche Bemühungen der UN gescheitert, sie durch Machtteilung zu beenden. Im Jemen und in Libyen haben Machtteilungsabkommen nicht verhindert, dass Konflikte andauern bzw. neu ausbrechen. In Syrien ist es den UN nicht einmal gelungen, direkte Verhandlungen über Machtteilung zwischen den Bürgerkriegsparteien zustande zu bringen. Mittlerweile ist es angesichts der veränderten militärischen Kräfteverhältnisse unrealistisch geworden, das ursprüngliche Ziel eines politischen Übergangs zu erreichen.
Die Studie gibt Antworten auf folgende Fragen: Weshalb erweisen sich diese drei Konflikte als so widerspenstig gegenüber Lösungsversuchen? Welche Aspekte der Konfliktkonstellationen stehen einem Erfolg der UN-Bemühungen entgegen? Welche Faktoren im Ansatz der UN erschweren den Erfolg? Was lässt sich daraus für künftige Vermittlungsbemühungen lernen? Und wie können Deutschland und Europa zu Fortschritten beitragen?
Author(s): Muriel Asseburg, Wolfram Lacher, Mareike Transfeld
Series: SWP Studie; 2018/12
Publisher: Stiftung Wissenschaft und Politik
Year: 2018
Language: German
Pages: 68
City: Berlin
Tags: Naher Osten
Inhalt
Problemstellung und Empfehlungen
Mission Impossible?UN-Vermittlung in Libyen, Syrien und dem Jemen
Erfolgsfaktoren für Vermittlung
Befriedung durch Machtteilung?
Verworrene Machtkämpfe
Regionales Spielfeld ohne Regeln
Internationale Interessengeflechte
Konkurrierende Foren
Konstruktions- und Umsetzungsfehler im Ansatz der UN
Die Frage der Repräsentativität
Zeitdruck und Interessenkonflikte der Vermittler
Fehlkalkulationen
Die UN:Vom Vermittler zur Konfliktpartei
Schlussfolgerungen und Aussichten
Konfliktdynamiken und Konfliktakteure
Die lokale Ebene: Assad-Regime, Rebellen und die PYD
Die regionale Ebene: Türkei, arabische Golfstaaten, Iran und Israel
Die internationale Ebene: Formelkompromisse und russische Dominanz
UN-Vermittlung in Syrien
Gemeinsame Sondergesandte von UN und Arabischer Liga
Die UN-Vermittlungsmission: Mandat, Ansatz, Ergebnisse
Erklärungsfaktoren
Akzeptanz und Zeitpunkt der Vermittlung
Leverage des Vermittlers
Der Vermittler in der Außenwahrnehmung
Inklusivität und Repräsentativität
Schlussfolgerungen, Aussichten und Empfehlungen für die deutsche und europäische Politik
Ein Nationalstaat zerfällt
Der Golfkooperationsrat: Vom Vermittler zur Kriegspartei
Westliche Prioritäten im Jemen: AQAP und die Partnerschaft mit Saudi-Arabien
Die Golfinitiative und die Bemühungen der UN
Inklusivität und Repräsentativität
Unrealistischer Zeitrahmen
Reformresistenz
Resolution 2216: Parteiische UNVermittlung
Die Grenzen externen Einflusses
Falsche Annahmen
Schlussfolgerungen
Abkürzungen
Literaturhinweise
