Über Systemwettbewerb zu einer neuen Weltordnung?: Ein Werkstattbericht über die neue geopolitische Dynamik

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Dieses Buch behandelt die gegenwärtig im Gange befindliche Zeitwende in der Weltgeschichte. Die liberale, multilaterale, regelbasierte und weitgehend westlich geprägt Weltordnung ist im Zuge eines aufkommenden neuen Großmächtewettbewerbs ernsthaft ins Wanken geraten. Wirtschaftlich hat sich der Kapitalismus weltweit durchgesetzt, allerdings in unterschiedlichen Ausprägungen: Ein weitgehend hemmungsloser Kapitalismus in den USA, ein sozialpolitisch gebändigter Kapitalismus in Europa und eine Vielfalt unterschiedlicher Kapitalismen in Süd-Korea, Taiwan und Singapur als Beispiele. China verfolgt einen staatlich gelenkten autoritären Kapitalismus. Diese verschiedenen Formen stehen im Wettbewerb miteinander. Politisch bestehen zwischen diesen Nationen grössere Unterschiede. Im zersplitterten Westen sind unterschiedliche liberal-demokratische Regierungsformen vorherrschend. Für China ist die marxistisch-leninistische Kaderpartei mit ihrem autoritären Führungsstil massgebend. Die aktuelle und künftige globale Entwicklung wird durch einen wirtschaftlichen und politischen Systemwettbewerb zwischen China und dem fragmentierten «Westen» geprägt. Die COVID-19 Krise wirkt bei dieser Entwicklung wie ein Brandbeschleuniger und der Ukraine-Krieg verschärft und akzentuiert diese Problematik. Szenarien zeigen drei mögliche neue Weltordnungen.

Author(s): Beat Hotz-Hart; Johann Bucher; Hans Werder
Publisher: Springer
Year: 2023

Language: German
Pages: 748

Vorwort
Literatur
Inhaltsverzeichnis
Teil I: Wirtschaftlicher und politischer Systemwettbewerb zwischen China und dem fragmentierten „Westen“
1: USA und Europa: entfesselter und sozial gebändigter Kapitalismus
1.1 Staatsordnung
1.2 Wirtschaftsordnung
1.2.1 Grundmodell USA: „entfesselter Kapitalismus“
1.2.2 Grundmodell Europa: „sozial gebändigter Kapitalismus“
1.3 Öffentliche Aufgaben im Vergleich USA – Europa
1.4 Exkurs: wichtige Märkte
1.4.1 Arbeitsmarkt
1.4.2 Finanzmarkt
Literatur
2: Südkorea, Taiwan, Singapur: organisierter und hierarchischer Kapitalismus
2.1 Staatsordnung
2.1.1 Die drei Länder
2.1.2 Gemeinsamkeiten und Unterschiede
2.2 Wirtschaftsordnung
2.2.1 Die drei Länder bis in die 1990er-Jahre: „East Asian Capitalism“
2.2.2 Gemeinsamkeiten und Unterschiede
2.2.3 Wichtige Märkte
(1) Arbeitsmarkt
(2) Finanzmarkt
2.3 Öffentliche Aufgaben
2.3.1 Infrastruktur
2.3.2 Bildung
2.3.3 Gesundheit
2.3.4 Soziale Sicherheit
2.4 Modernisierung und jüngere Entwicklung: Ende des „East Asian Capitalism“?
2.4.1 Singapur
2.4.2 Südkorea
2.5 Fazit: organisierter und hierarchischer Kapitalismus
Literatur
3: China – autoritärer und paternalistischer Staatskapitalismus
3.1 Staatsordnung: das politische System1
3.1.1 Führung durch die Kommunistische Partei
3.1.2 Der Staat als Vollzugsinstrument der Partei
3.1.3 Relative Rechtsstaatlichkeit, Ablehnung der Gewaltenteilung
3.1.4 Wohl der Gemeinschaft
3.2 Wirtschaftsordnung – sozialistische Marktwirtschaft mit chinesischen Merkmalen
3.2.1 Chinas wirtschaftlicher Aufbruch
3.2.2 Rahmenbedingungen
3.2.3 Koordination und Lenkung von Unternehmen
(1) Staatsunternehmen als zentrale Akteure
(2) Private Unternehmen als treibende Kraft
(3) Politische Kontrolle und Steuerung
3.2.4 Wichtige Märkte
(1) Arbeitsmarkt
(2) Finanzmarkt
3.3 Öffentliche Aufgaben
3.3.1 Infrastruktur
3.3.2 Bildung und Forschung
3.3.3 Soziale Sicherheit, Sozialversicherung
3.3.4 Medien und Film
3.4 Neuere Entwicklung: Suche nach einem nachhaltigen Wirtschaftsmodell
Literatur
4: Zukunftsfähigkeit der Kapitalismusmodelle China, Europa und USA
4.1 China
4.2 Europa
4.3 USA
4.4 Exkurs: Hinweise zu Südkorea, Taiwan und Singapur
4.5 Zur Zukunftsfähigkeit der Modelle China, Europa und USA
4.6 Fazit: Handlungsfähigkeit und Legitimation des Staates als Herausforderung
Literatur
5: Interdependenz der Systeme in der Krise
5.1 Einleitung: Krise der Interdependenz
5.2 Kernbereiche der Dependenz
5.2.1 Handelsbeziehungen (Export/Importe)
5.2.2 Währungen, Finanzmärkte
5.2.3 Technologien
5.2.4 Seltene Erden/Metalle
5.2.5 Energie
5.2.6 Nahrungsmittel
5.3 Krise der Interdependenz
5.3.1 Abhängigkeiten als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik
5.3.2 Sicherheit vor Effizienz – Verringerung von Abhängigkeiten
5.3.3 Reorganisation der Wertschöpfungsketten und damit der Weltwirtschaft
5.3.4 Weder totale Entkoppelung noch strategische Abhängigkeiten
5.3.5 Verstärkte Rolle des Staates – Politisierung der Wirtschaft
Literatur
Teil II: Auseinandersetzung um eine neue geopolitische Weltordnung
6: Ausgangslage: die noch geltende internationale Ordnung angelsächsisch-liberaler Prägung und die realen Machtverhältnisse
6.1 Vorbemerkungen zum Begriff Weltordnung und zur Wissenschaft der internationalen Beziehungen
6.1.1 Zum Begriff Welt- und Friedensordnung
6.1.2 Gedankliche Grundlagen von Weltordnungsmodellen
6.1.3 Die Wissenschaft der internationalen Beziehungen
6.1.4 Das westfälische System
6.2 Die (noch) geltende internationale Ordnung angelsächsisch-liberaler Prägung
6.2.1 Die Weltordnung von 1945. Allgemeines
6.2.2 Die Entwicklung der Nachkriegsordnung
(1) Erste Periode: Embedded Liberalism und Kalter Krieg/Systemwettbewerb
(2) Zweite Periode: „Benevolent Global Hegemony“ und Globalisierung 2.0
6.3 Schlussbetrachtung
Literatur
7: Die Strategie Chinas zur Positionierung als globale Macht
7.1 Großartige Erneuerung der chinesischen Nation nach dem Jahrhundert der Demütigung
7.1.1 Von der Strahlkraft des Reichs der Mitte zur Demütigung
7.1.2 Xis chinesischer Traum
7.1.3 Positionierung als globale Macht in einer sinozentrischen Weltordnung
7.2 Chinas gezielte Durchdringung der Wirtschaftsräume
7.2.1 Belt and Road
(1) Belt and Road – die Strategie
(2) Ziele der Volksrepublik China mit Belt and Road
(3) Finanzierung und Währungspolitik und Belt and Road
(4) Ausweitung des Konzepts von Belt and Road
(5) Die größten Nutznießer
(6) Europa und Belt and Road
(7) Einschätzung der Bedeutung von Belt and Road für eine neue Weltordnung
7.2.2 Einfluss über Handelspolitik und Wirtschaftsräume
7.2.3 Exkurs: Indien unter dem Druck wachsender geostrategischer Einkreisung durch China20
7.3 Abhängigkeiten von den USA reduzieren
7.3.1 Die zwei Kreisläufe („dual circulation“)
7.3.2 Abhängigkeit vom Dollar und dem US-kontrollierten internationalen Zahlungssystem reduzieren
7.4 Einfluss auf die Entwicklung internationaler Organisationen gewinnen
7.4.1 „Sinisierung“ der UNO
7.4.2 Gründung neuer paralleler internationaler Organisationen unter der Führung Chinas
7.5 Sicherheit: Aufbau überlegener militärischer Macht
7.5.1 Wachsende Rüstungsanstrengungen
7.5.2 Ausweitung von Chinas „power projection“
7.6 Eigene Narrative und Deutungshoheit aufbauen und verbreiten
7.6.1 Narrativ und Deutungshoheit aufbauen
7.6.2 Eigene Vorstellungen und Narrativ weltweit verbreiten und durchsetzen
7.7 Stabilität und Kontinuität der Geopolitik Chinas – eine Einschätzung
7.8 Fazit: globale Ambitionen mit klarer Strategie
Literatur
8: Die Zukunft der USA als bisherige globale Führungsmacht. Konsolidierung oder Niedergang einer Weltmacht?
8.1 Einleitung
8.1.1 Problemstellung
8.1.2 Niedergang einer Weltmacht?
8.1.3 Aufbau und Logik des folgenden Textes
8.2 Amerikanischer Führungsanspruch (Machtwille)
8.2.1 Äußerungen der Regierung zum globalen Führungsanspruch
8.2.2 Stimmen aus dem außenpolitischen Establishment und der Bevölkerung
8.2.3 Die Konkretisierung des Führungswillens: der strategische Grand Design der Administration Biden
8.3 Machtmittel: Hard Power
8.3.1 Hard Power: Militärmacht und Geopolitik/Geostrategie
(1) USA
(2) China
(3) Russland
(4) Europa
8.3.2 Hard Power: Wirtschaftskraft
(1) Geopolitik versus Geoökonomie? Wirtschaft als Waffe
(2) USA
(3) China
(4) Russland
8.4 Machtmittel: Soft Power, Staatsvertrauen und gesellschaftlich-politische Kohäsion
8.4.1 Soft Power
8.4.2 Staatsvertrauen und gesellschaftlich-politische Kohäsion
8.5 Schlussfolgerung
Literatur
9: Die Rolle Europas in der neuen geopolitischen Lage: Ist strategische Autonomie möglich?
9.1 Europa in der neuen geopolitischen Situation
9.2 Drei mögliche Szenarien für Europa in der neuen Weltordnung
9.2.1 Wieso Szenarien 1 und 2 nicht wünschbar sind
9.2.2 Ist Szenario 3 („strategische Autonomie“) möglich?
9.3 Skizze eines pragmatischen Szenarios: „schrittweise Erhöhung der europäischen Autonomie“
9.3.1 Institutioneller Träger einer autonomen Außen- und Sicherheitspolitik
9.3.2 Ziele und Inhalte einer autonomen Außen- und Sicherheitspolitik
(1) Autonomie in einer interdependenten Welt
(2) Geopolitische Ziele Europas
(3) USA
(4) China
(5) Russland
(6) Weitere geopolitische Akteure
9.3.3 Autonome europäische Verteidigung
9.3.4 Schrittweiser Übergang zur strategischen Autonomie
Literatur
10: Entwicklung zu einer neuen geopolitischen Weltordnung?
10.1 Auf dem Weg zu einer neuen geopolitischen Weltordnung? Zusammenfassende Thesen
10.2 Szenarien zur Weltordnung
10.2.1 Multipolar, heterogen und fragmentiert
(1) Länder und Ländergruppen mit je eigenen Interessen und Machtansprüchen
(2) Eigenschaften von „multipolar, fragmentiert und heterogen“
10.2.2 Entkoppelt und binnenorientiert
(1) Die Notwendigkeit von Partnern und Verbündeten
(2) Gestaltende Rolle der mittleren Mächte
10.2.3 Multipolar und regelbasiert
(1) Die UNO ist stark, anerkannt und handlungsfähig
(2) Maßvolle Regionalisierung bei grundsätzlicher Offenheit
10.3 Auswertung und Konklusionen
10.3.1 Funktionsfähigkeit, Konflikt- und Krisenanfälligkeit resp. Stabilität
(1) Gefährliche Ideologisierung wegen des Anspruchs auf Einzigartigkeit sowohl von China wie auch der USA
(2) Macht und Rivalität
(3) Notwendigkeit von Mechanismen internationaler Konfliktregelung und Zusammenarbeit
(4) Wirtschaftliche Rivalität China – USA
10.3.2 Normative Vorstellungen
10.3.3 Prekäre Aussichten, gefährliche Zukunft
Literatur